FAQ zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit

FAQ zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit

10. November 2020. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit folgenden Fragen:

Die entsprechende Antwort auf jede Frage erscheint durch Anklicken der einzelnen Frage.

  1. Was will ein Verein erreichen, der die Anerkennung der Gemeinnützigkeit beantragt?
  2. Welche Voraussetzungen muss ein Verein erfüllen, wenn er als gemeinnützig anerkannt werden will?
  3. Warum wurde attac und anderen Vereinen die Gemeinnützigkeit aberkannt?
  4. Abweichend von dieser Begründung wurde der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit aberkannt, weil sie der bayrische Verfassungsschutz als “linksextremistisch beeinflusst” einstufte.
  5. Ist die Einstufung der VVN-BdA durch den bayrischen Verfassungsschutzes widerlegt?
  6. Ist die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN aufgrund dieser Einstufung verfassungswidrig? Zum Begriff “Extremismus” und seiner Anwendung
  7. Ist Wolfgang Thierse ein ‘Linksextremist” oder: Wie kommt das Finanzamt zu der Auffassung, jede Blockade eines Nazi-Aufmarsches sei unvereinbar mit dem Respekt vor der Meinungsäußerungsfreiheit und damit linksextremistisch? 
  8. Reicht die Einstufung “linksextremistisch beeinflusst”?
  9. Wer ist verantwortlich für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit, der Berliner Finanzsenator Kollatz oder der Bundesfinanzminier Scholz?
  10. Ist die Berliner Finanzbehörde und der Berliner Finanzsenator verpflichtet, der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit abzuerkennen?
  11. Wie lässt sich das Ziel der Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN BdA zusammenfassen?
  12. Wie lässt sich das Ziel der Aberkennung der Gemeinnützigkeit aller Vereine zusammenfassen?
  13. Welches Ziel kann dem entgegen gesetzt werden?

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