Streik im Botanischen Garten?

20. Juli 2021 von benhop Am 20. September 2019 nahmen über zwanzig Beschäftigte an der Kundgebung der Fridays for future teil. Im September 2020 wiederholten über zehn Beschäftigten diese Teilnahme an einer Kundgebung der Fridays für Future. 1. Kein Streik Es war kein Streik. Zwar wurde nicht wenigen Beschäftigten die Zeit der Arbeit, die für sie eingeplant … Weiterlesen …

Klimastreik und Streikrecht

14. November 2020 von benhop 30. September 2020 Wirtschaftsminister Peter Altmaier belehrte die Studentin Luisa Neubauer, eine Organisatorin der „fridays for future”[1]https://fridaysforfuture.de/-Demonstrationen in Berlin: „Sie sagen, dass Sie für das Klima streiken, aber in Deutschland kennen wir keinen politischen Generalstreik. Unser Streikrecht richtet sich immer auf Forderungen, die ein Arbeitgeber liefern kann“[2]SPIEGEL v. 16.3.2019 S. 60 ff. … Weiterlesen …

Was ist ein politischer Streik?

Die Frage, was ein politischer Streik ist, wird unterschiedlich beantwortet und ist abhängig davon, ob die Frage aus sozialpolitischer oder rein juristischer Perspektive beantwortet wird. Der Streit, ob ein politischer Streik verboten ist, bezieht sich nur auf den politischen Streik im juristischen Sinne. Aus sozialpolitischer Perspektive kann sich schon ein Streik, der ausschließlich einen Tarifvertrag … Weiterlesen …

Politische Streik verboten?

Inhaltsverzeichnis: Warum brauchen wir ein politisches Streikrecht? Gegenargumente und Argumente zum politischen Streik Der politische Demonstrationsstreik ist nicht verboten Rechtsgeschichte, internationales Recht und innerstaatliches Recht sprechen gegen ein Verbot des politischen Demonstrationsstreiks Streiken wie in Frankreich Musterstreik – Musterprozess: Ein besseres Streikrecht ist möglich Sorgfältig die Bedingungen eines Musterstreiks beachten 14. Dezember 2020 von benhop Warum brauchen … Weiterlesen …