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Aktuelles
Ein Jahr nach den Morden in Hanau
Bundestag gegen Gemeinnützigkeit von Attac und VVN-BdA
“… und nicht vergessen”
Rede zum 8. Mai 2020
Rede 1. Mai 2020
Antifaschismus ist gemeinnützig
Bundestag gegen Gemeinnützigkeit von Attac und VVN-BdA
Interview JW 17.11.20
Antifaschismus und Verfassung
Was fordern zur Gemeinnützigkeit?
FAQ zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit
Was will ein Verein erreichen, der die Anerkennung der Gemeinnützigkeit beantragt?
Warum wurde attac und anderen Vereinen die Gemeinnützigkeit aberkannt?
Andere Gründe für die Aberkennnung der Gemeinnützigkeit bei der VVN-BdA
Ist die Berliner Finanzbehörde und der Berliner Finanzsenator verpflichtet, der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit abzuerkennen?
Maßstab für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA ist der Begriff “Extremismus: Was zeichnet diesen Begriff und seine Anwendung aus?
Ist die Einstufung der VVN-BdA durch den bayrischen Verfassungsschutzes als “linksextremistisch beeinflusst” widerlegt?
Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit
Nicht als „linksextremistisch“ eingestuft!
Kollatz (SPD) voll verantwortlich
Rechtsgrundlage für Aberkennung der Gemeinnützigkeit verfassungswidrig
Bleibt nichts, was VVN-BdA vorzuwerfen wäre.
Das Bundesverfassungsgericht kippt Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts NRW und hessischen Gerichtshofs
Streit in der Frankfurter Rundschau
S-Bahn Berlin
FAQ zur Ausschreibung der S-Bahn
1. Was verbirgt sich hinter der Ausschreibung des S-Bahn Betriebs?
2. Was bedeutet die Ausschreibung für meinen Arbeitsplatz bei der S-Bahn Berlin GmbH?
3. Müssen alle Beschäftigten der S-Bahn GmbH, die aufgrund der Ausschreibung ihren Arbeitsplatz verlieren, von dem neuen Betreiber übernommen werden?
4. Wenn ich bei einem möglichen neuen Betreiber beschäftigt werde, was passiert mit meinen TV- Ansprüchen, die ich bei der S-Bahn Berlin hatte?
5. Für wen sind die Regelungen aus Tariftreue wichtig?
6. Tariftreue – ist das nicht was Gutes?
7. Als Lokführer bin ich doch gut abgesichert. Kann es mir nicht egal sein, bei wem ich arbeite?
8. Wer soll denn, außer der S-Bahn Berlin GmbH, dieses Netz betreiben können?
9. Ist eine Vergabe des S-Bahn-Verkehrsbetriebes und der Instandhaltung der S-Bahn-Fahrzeuge ohne Ausschreibung möglich (so genannte Direktvergabe)?
11. Welche Möglichkeiten habe ich als Beschäftigte, meinen Unmut gegenüber den Plänen der Regierung kundzutun?
12. Darf ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen aufgrund der Pläne in den Streik treten?
13. Kann mir gekündigt werden, wenn ich mich weigere, Beschäftigter des neuen Betreibers zu werden, und meinen Arbeitsvertrag mit der S-Bahn GmbH nicht aufzugeben will?
Gewinntabelle
Ausschreibung beenden! Keine Zerschlagung! Keine Privatisierung! S-Bahn unter landeseigener Regie!
Hände weg von der Berliner S-Bahn! Redeausschnitte von Demo am 14.08.2020:
Berlin und das Tafelsilber – die S-Bahn
Unterstützende Links zu: Ausschreibung beenden! Keine Zerschlagung! Keine Privatisierung!
Whistleblowing
Video zum Urteil EGMR Nr. 23992/19 Gawlik ./. Liechtenstein
Pressemitteilung RA Hopmann 16.02.21
Pressemitteilung Dr. Gawlik
Kurzbiographie Dr. Gawlik
Missstände am Arbeitsplatz bekannt machen
Whistleblower Rechte
6 Forderungen
Rechte des Betriebsrates
Whistleblower oder Denunziant?
Heinisch ./. Deutschland – Eine Altenpflegerin schlägt Alarm
Wie prüfte der EGMR Whistleblower-Fälle?
Wie binden Urteile des EGMR deutsche Gerichte?
Leiharbeit
Kleine Geschichte der Leiharbeit
Begriffe – von Interessen geleitet
Transformation
Nachhaltigkeitsräte bilden!
Zukunft ohne Auto?
Klimabewegung, Transformation und Gegenmacht
Ein Transformationsprogramm aufstellen!
Die Studie ELAB 2.0
Daimler AG Marienfelde
Tesla
Streik
4. März 2020: Arbeitsniederlegung gegen Rechts
Hanau 19.02.2020
Die Freiheit in Betrieben und Verwaltungen am 4. März gegen rechts zu demonstrieren
Unterstützer*Innen unserer Petition
E-Mail an die Gewerkschaften zur Arbeitsniederlegung am Tag der Trauerfeier in Hanau, am 4.März um 11.50 Uhr.
Interview JW mit Benedikt Hopmann, vom 04.03.2020
*Solidarität statt Spaltung – Kein weiteres Opfer mehr!* *DIDF begrüßt und unterstütz die Aufrufe zu betrieblichen Gedenkminuten *
An alle, die die Petition unterstützt haben!
Politische Streik nicht verboten
Klimastreik und Streikrecht
Ein besseres Streikrecht kann nur erstreikt werden!
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Flugblatt: 2 ½ Jahre Zuchthaus für Karl Liebknecht
