| Begriff | Erklärung |
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| Schwur von Buchenwald | Schwur der Häftlinge des KZ Buchenwald: "Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzlen ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel" weiterlesen hier |
| Extremismus | Unter diesem Begriff werden „Rechtsextremismus“ und „Linksextremismus“ gleich gesetzt: Beide sollen Bestrebungen fördern, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet sind. Weiterlesen hier |
| Rasse | Der Begriff „Rasse“ in einem Gesetz führt zu einem nicht auflösbaren Widerspruch. Diesen Widerspruch beschreibt Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrecht am Beispiel des Art. 3 GG so: „So heißt es in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 GG gegenwärtig: „Niemand darf wegen … seiner Rasse, … benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Danach müssen Betroffene im Fall rassistischer Diskriminierung geltend machen, aufgrund ihrer „Rasse“ diskriminiert worden zu sein; sie müssen sich quasi selbst einer bestimmten „Rasse“ zuordnen und sind so gezwungen, rassistische Terminologie zu verwenden. weiterlesen hier |
| Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer | Der Begriff Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer wird unterschiedlich definiert. weiterlesen hier |
| abhängig Beschäftigte | 41 Millionen Millionen arbeiteten im 1. Quartal 2020 als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Das sind ca. 90 % aller Erwerbstätigen. Die restlichen 10 % arbeiten als Selbstständige, davon im Jahr 2019 über die Hälfte als Soloselbstständige. Insgesamt arbeiteten im 1. Quartal 2020 rund 45 Millionen Millionen als Erwerbstätige. weiterlesen hier |
| Streik, politischer | Die Frage, was ein politischer Streik ist, wird unterschiedlich beantwortet und ist abhängig davon, ob die Frage aus sozialpolitischer oder rein juristischer Perspektive beantwortet wird. Der Streit, ob ein politischer Streik verboten ist, bezieht sich nur auf den politischen Streik im juristischen Sinne. weiterlesen hier |
| Leiharbeitskräfte | Leiharbeitskräfte haben einen Arbeitsvertrag, der erlaubt, dass ihre Arbeitskraft an andere Unternehmen verliehen wird. Damit können sie nicht mehr darüber entscheiden, in welchem Unternehmen sie arbeiten. weiterlesen hier |
| Generalstreik | Ein Generalstreik ist eine Streikaktion der gesamten Arbeiterschaft eines Landes oder einer Region. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts favorisierte die anwachsende internationale Arbeiterbewegung den Generalstreik für die Durchsetzung ökonomischer oder politischer Ziele.weiterlesen hier |
| Konzentrationäre | So wurden die genannt, die während des Faschismus in Deutschland in Konzentrationslagern inhaftiert wurden. Aus dem "Komitee politischer Gefangener und Konzentrationäre" in Gelsenkirchen ging später die VVN in Gelsenkirchen hervor |
| Reichspogromnacht | Das Pogrom am 9. und 10 November 1938 - früher beschönigend "Reichskristallnacht" genannt - wurde am Abend des alljährlichen Treffens der Nazi-Führung anlässlich des gescheiterten Hitler-Putsches am 9. November 1923 nach Zustimmung Hitlers von Propagandaminister Josef Goebbels durch eine Hetzrede ausgelöst.weitere Infos stehen hier |
| Rühreitheorie | " Rührei-Theorie" („Ein verdorbenes Ei verdirbt den ganzen Brei“): Ein Begriff aus dem Arbeitskampfrecht |
| Reichsrätekongress | Beschlüsse des ersten Allgemeinen Kongresses der Arbeiter- und Soldatenräte Deutschlands im Abgeordnetenhaus zu Berlin vom 16. bis 21. Dezember 1918 |
| Volksentscheid | In einem Volksentscheid können dem Volk außerhalb der Wahlen bestimmte politische Fragen zur Abstimmung vorgelegt werden. In Berlin ist diesem Volksentscheid ein zweistufiges Volksbegehren vorgeschaltet. In der ersten Stufe müssen midestens 20.000 gültige Unterschriften gesammelt werden. In einer zweiten Stufen müssen 7 Prozent, das sind 170.000 Wahlberechtigte, ihre Unterschrift für die Abstimmung in einem Volksentscheid geben. weiterlesen die Angaben des Landes Berlin zu diesem Thema hier |
| Tarifvertrag | Umgangsprachlich manchmal auch "Tarif" genannt; also: Ich bekomme "Tarif" heißt: ich werde nach Tarifvertrag bezahlt. Ein Tarifvertrag wird zwischen einer Gewerkschaft und einem Unternehmerverband vereinbart. Weiterlesen hier |
| Tarifvertragsgesetz | Wortlaut |
| Tarif | s. Begriff: Tarifvertrag |
| Haustarifvertrag | ist ein Tarifvertrag, den die Gewerkschaft mit einem einzelnen Unternehmer vereinbart. s. Begriff: Tarifvertrag |
| Tarifgebundenheit | s. u. Begriff: Tarifbindung |
| Tarifbindung | Tarifgebunden sind die Mitglieder der Tarifvertragsparteien und der Arbeitgeber, der selbst Partei des Tarifvertrages ist.weiterlesen hier |
| Enteignung | Das Grundgesetz regelt in Art. 14 Abs. 3 Satz 1, dass eine Enteignung, d.h. die vollständige oder teilweise Entziehung des in Art. 14 Abs. 1 geschützten und nach Art. 14 Abs. 2 sozial gebundenen Eigentums nur zum Wohl der Allgemeinheit zulässig ist.weiterlesen hier |
| Entschädigung | Bei eine Enteignung sieht das Grundgesetz eine Entschädigung vor. Die Entschädigung ist nach Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 Grundgesetz unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen.weiterlesen hier |
| Vergesellschaftung | Während Art. 4 Abs. 3 GG die Individualenteignung im Interesse der Allgemeinheit regelt, geht es in Art. 15 GG um Sozialisierung, also um die Möglichkeit des Gesetzgebers zu einer Umgestaltung der Wirtschaftsordnung.weiterlesen hier |
| Flächentarifvertrag | ist ein Branchentarifvertrag, also der Tarifvertrag, den die Gewerkschaft nicht mit einem einzelnen Unternehmen vereinbart, sondern mit dem Unternehmerverband einer ganzen Branche. Anerkennungstarifvertrag ist ein Tarifvertrag, den ein Unternehmen mit der Gewerkschaft als Haustarifvertrag abschließt und in dem dieses Unternehmen den Flächentarifvertrag anerkennt. |
| Betriebsrätemodernisierungsgesetz | Das Gesetz soll das Betriebsverfassungsgesetz moder- nisieren. Im ersten Entwurf war es noch Betriebsrätestärkungsgesetz genannt worden. Auch wenn es einige Verbesserungen bringt, ist der Schutz der Betriebsräte und der Schutz bei Betriebsratsgründungen keinesfalls ausreichend und schon gar nicht reichen die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates. weiterlesen hier |
| Betriebsverfassung | Betriebsverfassung legt die Rechte fest, die ein Betriebsrat als gewählte Vertretung aller abhängigen Beschäftigten im Betrieb gegenüber der Betriebsleitung als Vertretung der Eigentümer des Betriebes hat. Es sind auch die Rechte der Vertretung der Auszubildenden und Rechte eines einzelnen Beschäftigten festgelegt. Diese Verfassung, die für jeden Betrieb mit "mindestens fünf ständigen wahlberechtigen Arbeitnehmern" gilt, ist in einem Gesetz festgeschrieben: Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). |
| Kryosphäre | die Gesamtheit der Vorkommen festen Wassers (Eis) auf einem Himmelskörper (von altgriechisch krýos = ‚Eis‘ sowie altgriechisch sphaira = ‚Kugel‘) |
| Whataboutism | Der Vorwurf des Whataboutism (= “was ist mit…”) wird dann erhoben, wenn ein Unrecht beschrieben wird, und versucht wird, dieses Unrecht dadurch zu entkräften, dass auf vergleichbares Unrecht ("was ist mit ..."). Doch muss es bei solchen Vergleichen nicht darum gehen, ein Unrecht durch Vergleich zu entkräften. Es kann zum Beispiel auch darum gehen, durch einen Vergleich deutlich zu machen, dass mit zweierlei Maß gemessen wird und vergleichbares Unrecht nicht vergleichbar sanktioniert wird. Beispiel: Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine ist völkerrechtswidrig. Die Bombardierung Jugoslawiens war ebenfalls völkerrechtswidrig, wie der damailge Bundeskanzler wenige Jahre später offen zugab. Doch das hatte - im Gegensatz zu dem Völkerrechtsbruch Russlands - keinerlei negative Folgen für Deutschland und die NATO. Die Völkerrechtsbrüche der USA sind zahllos; sie sind noch nie sanktioniert worden. |
| Kolozierung | heißt Aufstellung |
| Tacheles | Der Verein Tacheles redet Tacheles, wenn es um die Rechte sozial benachteiligter und erwerbsloser Menschen geht. Seit nunmehr fast 30 Jahren macht der Verein auf Prozesse sozialer Ausgrenzung sowie die Einschränkung der Rechte "Armer" aufmerksam und formuliert im Namen der Betroffenen Forderungen an verantwortliche Stellen. Gegründet wurde der Verein im Februar 1994 als Selbsthilfeinitiative von Betroffenen für Betroffene. Durch seine erfolgreiche Arbeit und klare Positionierung auf der Seite von Leistungsbeziehende hat es Tacheles zu bundesweiter Bekanntheit und Anerkennung gebracht. |
| Neocon | Die Neocon-Bewegung entstand in den 1970er-Jahren um eine Gruppe öffentlicher Intellektueller, von denen einige von dem Politikwissenschaftler Leo Strauss von der University of Chicago und dem Altphilologen Donald Kagan von der Yale University beeinflusst wurden. weiter lesen hier: |
| Insights | Einblicke |