Im Kampf gegen den Faschismus kann immer noch der Schwur von Buchenwald Richtschnur sein: “Die Vernichtung des Nazismus ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel”. Es ist ein der wichtigen gegenwärtigen Aufgaben, herauszuarbeiten, was Faschismus ist. Dabei dürfen die historischen Erfahrungen nicht vergessen werden.
Wir beschäftigen uns ausführlich mit dem Begriff des “Extremismus” als Kampfbegriff gegen Linke und Demokraten. Die größte und älteste antifaschistische Organisation Deutschlands, die Vereinigung der Verfolgten des Nazregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die sich auf ihre Fahnen geschrieben hat: “Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!”, konnte sich erfolgreich gegen die Einstufung als extremistisch wehren. Die Junge Welt kämpft bis heute auch mit juristischen Mitteln gegen die Einstufung als linksextrem durch den Verfassungsschutz.
Auf dieser Seite sind unter anderem folgende Texte zu finden:
- Gespräch mit Bärbel Schindler-Saefkow über Antifaschismus in der DDR
- Im Grundgesetz finden sich viele Spuren von dem, was gleich nach dem Ende des 2. Weltkrieg Konsens war …
- In Wort und Ton: Interview mit Esther Bejarano, 2015 NDR
- Der Begriff “Extremismus” wird als Waffe gegen Kommunisten und Demokraten gebraucht. Das bekam die VVN-BdA bei der Verteidigung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit zu spüren. Auch die Junge Welt wird dadurch bekämpft, dass sie vom Verfassungschutz als “extremistisch” eingestuft wird.
- Zum Inhaltsverzeichnis dieser Seite
Bertolt Brecht “An die Kämpfer in den Konzentrationslagern”
AN DIE KÄMPFER IN DEN KONZENTRATIONSLAGERN
(1938)
Nicht durch Stockschläge, noch durch Aufhängen,
hören wir, seid ihr
So weit zu bringen, zu sagen, daß
Zwei mal zwei jetzt fünf ist.
Also seid ihr
Verschwunden, aber
Nicht vergessen,
Niedergeknüppelt, aber
Nicht widerlegt,
Zusammen mit allen unverbesserbar Weiterkämpfenden,
Unbelehrbar auf der Wahrheit Beharrenden
Weiterhin die wahren
Führer Deutschlands.
Bertolt Brecht, Quelle:”Buchenwald – Mahnung und Verpflichtung (Dokumente und Berichte)” Kongreß-Verlag Berlin 1961, S. 5
Inhaltsverzeichnis
- Aufruf von VVN-BdA Mitgliedern: “Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen!” am 25.11.23 in Berlin
- 29. November 2022: Gespräch mit Bärbel Schindler-Saefkow über Antifaschismus in der DDR
- Leitantrag der Bundeskonferenz der VVN-BDA 2021
- Tagesgedenkstättenfahrt nach Wolfenbüttel am 19. Juni 2022
- Antifaschismus als Verfassungsauftrag
- Wolfgang Abendroth zu Artikel 139 Grundgesetz
- “Extremismus”-Vorwurf als Waffe gegen Kommunisten und Demokraten
- Bekämpfung der Jungen Welt durch Einstufung als “extremistisch”
- In Wort und Ton – Interview mit Esther Bejarano
- Flammende Büttenrede gegen rechtes Gedankengut: Andreas Schmitt
- Der Konflikt um die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
- “Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!” – Was heißt das heute? Auseinandersetzungen in der VVN-BdA
- Dokumente aus der Geschichte der VVN-VdA
Todesopfer rechter Gewalt, 1990-2020
Wir haben uns entschieden, die große Grafik aus dem neuen KNICKER allen zur Verfügung zu stellen, die sich den KNICKER nicht leisten können. Warum? Weil wirklich alle diese Namen kennen sollen. Druckt die Karte aus, verteilt sie, plakatiert eure Stadt!
Von KNICKER-Redaktion
Veröffentlicht am 14. Juli 2021
Aufruf von VVN-BdA Mitgliedern zur bundesweiten Kundgebung “Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen!” am 25.11.2023 in Berlin
Der Bundesvorstand der VVN-BdA und der Landesvorstand in Berlin haben nicht zur bundesweiten Kundgebung “Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten!” am 25. November 2023 in Berlin aufgerufen. Ein entsprechender Antrag im Bundesvorstand wurde abgelehnt. Berliner Mitglieder der VVN-BdA haben einen eigenen Aufruf initiiert, der bundesweite von VVN-BdA Mitgliedern unterstützt wurde.
Hier den Aufruf der VVN-BdA Mitglieder lesen
29. November 2022: Gespräch mit Bärbel Schindler-Saefkow über Antifaschismus in der DDR
Am 29. November 2022 lud die BO Friedrichshain-Kreuzberg der VVN-BdA Bärbel Schindler Saefkow zu einem Gespräch im Cafe Sibylle über Antifaschismus in der DDR ein.
Hier kann das Video angesehen werden
Gedenkstättenfahrt nach Wolfenbüttel am 19.Juni 2022
22.06.2022 Die Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel ist eine Stiftung niedersächsische Gedenkstätten und befindet sich am historischen Ort des ehemaligen Strafgefängnisses Wolfenbüttel,mit einer 1937 eingerichteten Hinrichtungsstätte. Hier wurden von 1937 bis 1945 über 500 Menschen durch das Fallbeil ermordet … weiterlesen
Leitantrag der Bundeskonferenz der VVN-BdA 2021
“Die Welt ist im Umbruch: Immer mehr Regionen der Welt können durch die ökologischen und ökonomischen Folgen Jahrhunderte langer hemmungsloser Ausplünderung von Mensch und Natur den dort lebenden Menschen kein Auskommen mehr sichern. Kriege um Land und Rohstoffe, Vertreibung zugunsten internationaler Agrarkonzerne und die fortschreitende Klimakatastrophe treiben immer mehr Menschen auf die Flucht. Waren es 2015 noch 60 Millionen, so sind inzwischen nach UNHCR-Angaben fast 80 Millionen Menschen, die ihre Heimat auf der Suche nach Schutz und Perspektiven für sich und ihre Kinder verlassen mussten.
Diese Situation wird auch in den nächsten Jahren noch verschärft durch die politischen und ökonomischen Auswirkungen der weltweiten Corona-Pandemie. Schon jetzt erleben wir, dass den Ländern des globalen Südens der Zugang zu Impfstoffen und anderen Hilfen deutlich erschwert wird. Dies bringt mehr Ungleichheit, Hunger und Elend, was wiederum die Fluchtbewegung verstärkt.
Angesichts dieser Herausforderungen wirken die parallel dazu bewusst und planvoll betriebene militärische Hochrüstung und die vielen unvermindert opferreich und grausam geführten Kriege als Brandbeschleuniger.” weiterlesen hier:
Keine Gewöhnung an die Kriegsgefahr!
13.2.22 Auf der Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA Berlin am 12. Februar 2022 begründete Benedikt Hopmann einen Antrag, der konkrete Schritte vorschlägt, um gegen die gegenwärtige Kkriegsgefahr anzugehen.
“Ihr habt sicher die Nachrichten in den letzten Wochen verfolgt.
Immer aufs Neue wird berichtet, dass in den nächsten Tagen Russland die Ukraine überfällt. Die russische Regierung kann sagen, was sie will, dass sie keinen Krieg gegen die USA will, dass sie eine atomwaffenfreie Zone will, dass sie Sicherheiten will – alles spielt keine Rolle.
Dass Russland Sicherheiten fordert, ist allerdings mehr als verständlich.
Dass Lettland, Litauen, Estland, Polen, Ungarn, Rumänien einmal Mitglied der NATO würden – wer hätte das vor dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts gedacht?
Wer hätte gedacht, dass Deutschland einmal im Verein mit den USA nicht ausschließen will, dass die Ukraine und Georgien ebenfalls NATO-Mitglieder werden?
Ich möchte daran erinnern, dass die NATO ein aggressives Militärbündnis ist, das zum Beispiel vor gut 20 Jahren Jugoslawien mit einem Krieg überzog. Der damalige Bundeskanzler Schröder hat später selbst eingeräumt, dass dies ein Völkerrechtsbruch war. Deutsche Piloten bombardierten Jugoslawien. Wer hätte gedacht, dass es einmal soweit kommen würde?”
Antifaschismus als Verfassungsauftrag
30.10.2020 Im Grundgesetz finden sich viele Spuren von dem, was gleich nach dem Ende des 2. Weltkrieg Konsens war und was in dem Schwur von Buchenwald in den beiden Sätzen zusammengefasst wird: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzen ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“.
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt und an die erste Stelle die Menschenwürde. Aktive Feinde dieser Grundordnung verwirken ihre Grundrechte (Art. 18 GG), ihre Parteien werden aufgelöst (Art. 21. Abs. 2 GG) und erhalten keine staatliche Finanzierung (Art. 21. Abs. 3 GG), ihre Vereine werden verboten (Art. 9 Abs. 2 GG).
Zu den Auseinandersetzungen um ein antifaschistisch geprägtes Grundgesetz weiterlesen hier ….
Wolfgang Abendroth zu Artikel 139 Grundgesetz
“Artikel 139 GG nimmt dem formellen Inhalt nach die zur »Befreiung des deutschen Volkes von Nationalsozialismus und Militarismus« erlassenen Rechtsvorschriften von der Wirkung der Bestimmungen des Grundgesetzes – also z.B. auch von ihrer Überprüfbarkeit durch das Bundesverfassungsgericht – aus. Es ist deshalb aber keineswegs lediglich eine bloße »Übergangsvorschrift mit ausgesprochenem Ausnahmecharakter hinsichtlich der Durchbrechung von Grundrechten«, die durch die Durchführung des Entnazifizierungsverfahrens nach den damaligen landesrechtlichen, zonalen oder bizonalen Entnazifizierungsbestimmungen und deren spätere Abwicklung durch bundesrechtliche Maßnahmen ihre Bedeutung verloren hätten, wie schon bald nach der Zuspitzung des kalten Krieges, nicht zufällig von einem großen Teil der bundesrepublikanischen Wissenschaft – (meist durch entnazifizierte Juristen des Dritten Reiches, hier sei auf die Initiierung dieser Interpretation im Bonner Kommentar durch Krellreuther und durch H.P. Ipsen verwiesen – vertreten wurde.
“Extremismus”-Vorwurf als Waffe
Unter diesem Begriff werden „Rechtsextremismus“ und „Linksextremismus“ gleich gesetzt: Beide sollen Bestrebungen fördern, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet sind. Dabei werden nicht nur vom bayrischen Verfassungsschutz Mitglieder der DKP von vornherein als linksextrem eingestuft. Das steht in einer Tradition, die nach dem 2. Weltkrieg den anfangs bestehenden antifaschistischen Konsens aufkündigte, wie er etwa im Schwur von Buchenwald zum Ausdruck kam. Dieser Konsens hatte selbstverständlich auch die KPD einbezogen, die im Kampf gegen den Faschismus besonders viele Opfer gebracht hatte. Der Bruch mit diesem Konsens unter der Adenauer-Regierung führte dazu, dass in den Ministerien und Gerichten diejenigen blieben bzw. wieder eingestellt wurden, die schon während des Hitlerfaschismus in Amt und Würden gewesen waren. Globke – während der Nazizeit Mitverfasser der Rassegesetze – wurde unter Adenauer Chef des Bundeskanzleramtes. weiterlesen hier:
Der Konflikt um die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
Der VVN-BdA und anderen Vereinen wie Attac wurde die Gemeinnützigkeit aberkannt. Andere sind von der Aberkennung der Gemeinnützigkeit bedroht. Der VVN-BdA wurde nach erheblichem Protest die Gemeinnützigkeit wieder zuerkannt. Attac hat gegen die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Wie wird die Aberkennung begründet? Was muss sich ändern, damit die Gemeinnützigkeit der Vereine, die mit großem Engagement eine wichtige Arbeit für die Gesellschaft leisten, auf festerem Boden steht?
Hinter den Finanzämtern, die die Gemeinnützigkeit aberkennen, steht eine Politik, der die ganze Richtung nicht passt. Sie versuchen einer Entwicklung unserer Landes in eine demokratische und antifaschistische Richtung dadurch einen Riegel vorzuschieben, dass sie
- Vereine wie attac bekämpfen, die Kampagnen gegen große Konzerne und ihre poltischen Befürworter organisieren, und
- Antifaschisten wie die VVN-BdA als “Extremisten” mit ihren Gegnern gleichsetzen und diskreditierte.
Hinter dem Konflikt um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit verbirgt sich die große Auseinandersetzung um Demokratie und Frieden als Fundamente einer antifaschistischen Gesellschaft, und zwar Demokratie nicht verstanden als Fassade, hinter der sich die Interessen des großen Kapitals verstecken, und Frieden nicht verstanden als Phrase, hinter der aufgerüstet und der nächste Krieg vorbereitet wird.
Links zu:
- Gründe und Abgründe: Zur Aberkennung und Wiederanerkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
- Der Begriff “Extremismus” wird als Waffe gebraucht. Weiterlesen: Waffe “Extremismus“
- Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit (FAQ zusammengefasst in einem Beitrag)
Bekämpfung der Jungen Welt als “extremistisch”
Junge Welt verteidigt Presse – und Meingsfreiheit und klagt gegen Bundesrepublik
11.09.2021 Die Junge Welt klagt gegen die Bundesrepublik Deutschland. Sie verlangt, dass die diskriminierenden Passsagen in Verfassungsschutzberichten seit 1998 unkenntlich gemacht werden und das Innenministerium klarstellt, dass die Berichterstattung des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die Junge Welt rechtswidrig war. Über eine einstweilige Verfügung wird beantragt, bis zu einer endgültigen gerichtlichen Entscheidung diese Berichterstattung des Bundesverfassungschutzes über die Jungen Welt zu unterlassen.
Appell der Jungen Welt
07.07.2021 In großer Sorge um die Pressefreiheit in diesem Land wenden sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt an die deutsche und internationale Öffentlichkeit. Als einzige Tageszeitung in der Bundesrepublik steht die junge Welt unter Dauerbeobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Seit dem Jahr 2004 wird sie regelmäßig im Verfassungsschutzbericht des Bundes im Kapitel »Linksextremismus« aufgeführt und dort als »Gruppierung« eingestuft, die angeblich »verfassungsfeindliche Ziele« verfolgt. Nun handelt es sich bei der jungen Welt nicht um eine politische Organisation, sondern um ein journalistisches Produkt. Wir sehen einen handfesten politischen Skandal darin, dass eine staatliche Behörde sich anmaßt, eine unabhängige Zeitung in dieser Weise an den Pranger zu stellen, weil ihr bestimmte Inhalte nicht gefallen.
In Wort und Ton – Interview mit Esther Bejarano
In Wort und Ton:
Interview mit Esther Bejarano, 2015 NDR
Foto: Ingo Müller,Esther Bejarano, Künstler-Konferenz “Manifest für Gegenkultur”, am 08.06.2019
Flammende Büttenrede -Andreas Schmitt
Andreas Schmitt hielt eine flammende Büttenrede gegen rechtes Gedankengut:
Was heißt “Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!” – Was heißt das heute? Auseinandersetzungen in der VVN-BdA
“Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus” – Was heißt das heute? In dieser Frage gibt es erhebliche Auseinandersetzungen in der VVN-BdA
Dokumente aus der Geschichte der VVN-VdA
Auf dieser Seite werden wir aus über 70 Jahre VVN, Materialien aus dem Archiv der VVN-VdA – ehemals Westberlin veröffentlichen.
Es werden Zeitungsausschnitte, Plakate, Flyer, Handzettel, Flugblätter und vieles mehr sein.
Und alles ohne jeglichen Kommentar, damit Ihr Euch selber die Meinung dazu bilden könnt.
Die Reihenfolge ist ganz sporadisch und ist davon abhängig, wann ich diese Materialen bei der Durchsicht im Archiv der “VVN-VdA-westberlinerarchiv” unter die Finger kommt.