Todesopfer rechter Gewalt, 1990-2020
Wir haben uns entschieden, die große Grafik aus dem neuen KNICKER allen zur Verfügung zu stellen, die sich den KNICKER nicht leisten können. Warum? Weil wirklich alle diese Namen kennen sollen. Druckt die Karte aus, verteilt sie, plakatiert eure Stadt!
Von KNICKER-Redaktion
Veröffentlicht am 14. Juli 2021
Inhaltsverzeichnis
- Freitag, 27. Januar 2023 – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
- 29. November 2022: Gespräch mit Bärbel Schindler-Saefkow über Antifaschismus in der DDR
- Leitantrag der Bundekonferenz der VVN-BDA 2021
- Tagesgedenkstättenfahrt nach Wolfenbüttel am 19. Juni 2022
- Keine Gewöhnung an die Kriegsgefahr
- Verfassung und Antifaschismus
- Wolfgang Abendroth zu Artikel 139 Grundgesetz
- “Extremismus”-Vorwurf als Waffe
- In Wort und Ton – Interview mit Esther Bejarano
- Flammende Büttenrede gegen rechtes Gedankengut: Andreas Schmitt
- Der Konflikt um die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
Freitag, 27. Januar 2023 – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Staats vieler Worte einige Verse von Bertol Brecht:
AN DIE KÄMPFER IN DEN KONZENTRATIONSLAGERN
29. November 2022: Gespräch mit Bärbel Schindler-Saefkow über Antifaschismus in der DDR
Am 29. November 2022 lud die BO Friedrichshain-Kreuzberg der VVN-BdA Bärbel Schindler Saefkow zu einem Gespräch im Cafe Sibylle über Antifaschismus in der DDR ein.
Hier kann das Video angesehen werden
Gedenkstättenfahrt nach Wolfenbüttel am 19.Juni 2022
22.06.2022 Die Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel ist eine Stiftung niedersächsische Gedenkstätten und befindet sich am historischen Ort des ehemaligen Strafgefängnisses Wolfenbüttel,mit einer 1937 eingerichteten Hinrichtungsstätte. Hier wurden von 1937 bis 1945 über 500 Menschen durch das Fallbeil ermordet … weiterlesen
Leitantrag der Bundekonferenz der VVN-BDA 2021
“Die Welt ist im Umbruch: Immer mehr Regionen der Welt können durch die ökologischen und ökonomischen Folgen Jahrhunderte langer hemmungsloser Ausplünderung von Mensch und Natur den dort lebenden Menschen kein Auskommen mehr sichern. Kriege um Land und Rohstoffe, Vertreibung zugunsten internationaler Agrarkonzerne und die fortschreitende Klimakatastrophe treiben immer mehr Menschen auf die Flucht. Waren es 2015 noch 60 Millionen, so sind inzwischen nach UNHCR-Angaben fast 80 Millionen Menschen, die ihre Heimat auf der Suche nach Schutz und Perspektiven für sich und ihre Kinder verlassen mussten.
Diese Situation wird auch in den nächsten Jahren noch verschärft durch die politischen und ökonomischen Auswirkungen der weltweiten Corona-Pandemie. Schon jetzt erleben wir, dass den Ländern des globalen Südens der Zugang zu Impfstoffen und anderen Hilfen deutlich erschwert wird. Dies bringt mehr Ungleichheit, Hunger und Elend, was wiederum die Fluchtbewegung verstärkt.
Angesichts dieser Herausforderungen wirken die parallel dazu bewusst und planvoll betriebene militärische Hochrüstung und die vielen unvermindert opferreich und grausam geführten Kriege als Brandbeschleuniger.” weiterlesen hier:
Keine Gewöhnung an die Kriegsgefahr!
13.2.22 Auf der Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA Berlin am 12. Februar 2022 begründete Benedikt Hopmann einen Antrag, der konkrete Schritte vorschlägt, um gegen die gegenwärtige Kkriegsgefahr anzugehen.
“Ihr habt sicher die Nachrichten in den letzten Wochen verfolgt.
Immer aufs Neue wird berichtet, dass in den nächsten Tagen Russland die Ukraine überfällt. Die russische Regierung kann sagen, was sie will, dass sie keinen Krieg gegen die USA will, dass sie eine atomwaffenfreie Zone will, dass sie Sicherheiten will – alles spielt keine Rolle.
Dass Russland Sicherheiten fordert, ist allerdings mehr als verständlich.
Dass Lettland, Litauen, Estland, Polen, Ungarn, Rumänien einmal Mitglied der NATO würden – wer hätte das vor dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts gedacht?
Wer hätte gedacht, dass Deutschland einmal im Verein mit den USA nicht ausschließen will, dass die Ukraine und Georgien ebenfalls NATO-Mitglieder werden?
Ich möchte daran erinnern, dass die NATO ein aggressives Militärbündnis ist, das zum Beispiel vor gut 20 Jahren Jugoslawien mit einem Krieg überzog. Der damalige Bundeskanzler Schröder hat später selbst eingeräumt, dass dies ein Völkerrechtsbruch war. Deutsche Piloten bombardierten Jugoslawien. Wer hätte gedacht, dass es einmal soweit kommen würde?”
Verfassung und Antifaschismus
30.10.2020 Im Grundgesetz finden sich viele Spuren von dem, was gleich nach dem Ende des 2. Weltkrieg Konsens war und was in dem Schwur von Buchenwald in den beiden Sätzen zusammengefasst wird: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzen ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“.
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt und an die erste Stelle die Menschenwürde. Aktive Feinde dieser Grundordnung verwirken ihre Grundrechte (Art. 18 GG), ihre Parteien werden aufgelöst (Art. 21. Abs. 2 GG) und erhalten keine staatliche Finanzierung (Art. 21. Abs. 3 GG), ihre Vereine werden verboten (Art. 9 Abs. 2 GG).
Zu den Auseinandersetzungen um ein antifaschistisch geprägtes Grundgesetz weiterlesen hier ….
Wolfgang Abendroth zu Artikel 139 Grundgesetz
“Artikel 139 GG nimmt dem formellen Inhalt nach die zur »Befreiung des deutschen Volkes von Nationalsozialismus und Militarismus« erlassenen Rechtsvorschriften von der Wirkung der Bestimmungen des Grundgesetzes – also z.B. auch von ihrer Überprüfbarkeit durch das Bundesverfassungsgericht – aus. Es ist deshalb aber keineswegs lediglich eine bloße »Übergangsvorschrift mit ausgesprochenem Ausnahmecharakter hinsichtlich der Durchbrechung von Grundrechten«, die durch die Durchführung des Entnazifizierungsverfahrens nach den damaligen landesrechtlichen, zonalen oder bizonalen Entnazifizierungsbestimmungen und deren spätere Abwicklung durch bundesrechtliche Maßnahmen ihre Bedeutung verloren hätten, wie schon bald nach der Zuspitzung des kalten Krieges, nicht zufällig von einem großen Teil der bundesrepublikanischen Wissenschaft – (meist durch entnazifizierte Juristen des Dritten Reiches, hier sei auf die Initiierung dieser Interpretation im Bonner Kommentar durch Krellreuther und durch H.P. Ipsen verwiesen – vertreten wurde.
“Extremismus”-Vorwurf als Waffe
Unter diesem Begriff werden „Rechtsextremismus“ und „Linksextremismus“ gleich gesetzt: Beide sollen Bestrebungen fördern, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet sind. Dabei werden nicht nur vom bayrischen Verfassungsschutz Mitglieder der DKP von vornherein als linksextrem eingestuft. Das steht in einer Tradition, die nach dem 2. Weltkrieg den anfangs bestehenden antifaschistischen Konsens aufkündigte, wie er etwa im Schwur von Buchenwald zum Ausdruck kam. Dieser Konsens hatte selbstverständlich auch die KPD einbezogen, die im Kampf gegen den Faschismus besonders viele Opfer gebracht hatte. Der Bruch mit diesem Konsens unter der Adenauer-Regierung führte dazu, dass in den Ministerien und Gerichten diejenigen bleiben bzw. wider eingestellt wurden, die schon während des Hitlerfaschismus in Amt und Würden gewesen waren. Globke – während der Nazizeit Mitverfasser der Rassegesetze – wurde unter Adenauer Chef des Bundeskanzleramtes. weiterlesen hier:
In Wort und Ton – Interview mit Esther Bejarano
In Wort und Ton:
Interview mit Esther Bejarano, 2015 NDR
Foto: Ingo Müller,Esther Bejarano, Künstler-Konferenz “Manifest für Gegenkultur”, am 08.06.2019
Flammende Büttenrede -Andreas Schmitt
Andreas Schmitt hielt eine flammende Büttenrede gegen rechtes Gedankengut:
Der Konflikt um die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
Der VVN-BdA und anderen Vereinen wie Attac wurde die Gemeinnützigkeit aberkannt. Andere sind von der Aberkennung der Gemeinnützigkeit bedroht. Der VVN-BdA wurde nach erheblichem Protest die Gemeinnützigkeit wieder zuerkannt. Attac hat gegen die Aberkennung seiner Gemeinnützigkeit Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Wie wird die Aberkennung begründet? Was muss sich ändern, damit die Gemeinnützigkeit der Vereine, die mit großem Engagement eine wichtige Arbeit für die Gesellschaft leisten, auf festerem Boden steht?
Hinter den Finanzämtern, die die Gemeinnützigkeit aberkennen, steht eine Politik, der die ganze Richtung nicht passt. Sie versuchen einer Entwicklung unserer Landes in eine demokratische und antifaschistische Richtung dadurch einen Riegel vorzuschieben, dass sie
- Vereine wie attac bekämpfen, die Kampagnen gegen große Konzerne und ihre poltischen Befürworter organisieren, und
- Antifaschisten wie die VVN-BdA als “Extremisten” mit ihren Gegnern gleichsetzen und diskreditierte.
Hinter dem Konflikt um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit verbirgt sich die große Auseinandersetzung um Demokratie und Frieden als Fundamente einer antifaschistischen Gesellschaft, und zwar Demokratie nicht verstanden als Fassade, hinter der sich die Interessen des großen Kapitals verstecken, und Frieden nicht verstanden als Phrase, hinter der aufgerüstet und der nächste Krieg vorbereitet wird.
Links zu:
- Gründe und Abgründen: Zur Aberkennung und Wiederanerkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA
- Der Begriff “Extremismus” wird als Waffe gebraucht. Weiterlesen: Waffe “Extremismus“
- Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit (FAQ zusammengefasst in einem Beitrag)
