Vergesellschaftung

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S-Bahn

23. Mai 2020 Wie inzwischen bekannt sein dürfte, hat das Land Berlin zusammen mit dem Land Brandenburg die Ausschreibung von Betrieb und Wartung der S-Bahn Netzteile Nord-Süd und Stadtbahn beschlossen. Ich komme einer Bitte der LINKEN Neukölln nach, aus juristischer Sicht die Folgen für die Arbeitskräfte darzulegen. Mein Vortrag nimmt die möglichen Ergebnisse einer Ausschreibung vorweg. Dabei habe ich nicht nur die Arbeitskräfte der S-Bahn GmbH im Blick, sondern auch alle Arbeitskräfte eines möglichen neuen Betreibers.   

In der Pressemitteilung der Ländern Berlin und Brandenburg wird versichert, dass „der Arbeitnehmerschutz maximal gewährleistet werde: Vertraglich festgelegt werden klare Regelungen zur Arbeitsplatzsicherung, zum Personalübergang, zur Tariftreue, zum Mindestlohn und zur Ausbildungsverpflichtung, die sowohl den im Fahrgeschäft Beschäftigten als auch dem Werkstattpersonal zugutekommen[1]siehe: https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.927940.php.. Aber es ist völlig unklar, was das heißt.

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Transformation

Die IG Metall hat im Jahr 2019 einen Transformationsatlas herausgegeben. Das war ein wichtiger Anfang.

Jetzt muss die Frage beantwortet werden: Was folgt daraus?

Denn es reicht nicht, sich auf die Kritik zu beschränken, die Unternehmen hätten sich immer noch nicht auf die Transformation vorbereitet. Es reicht auch nicht, nur betriebs- bzw. unternehmensbezogen zu agieren. Schon jetzt läuft es in den Zuliefererfirmen Autoindustrie nach dem üblichen Strickmuster: Wo Arbeitsplätze wegfallen, wird der Betrieb dicht gemacht. Auch in den Stammbetrieben sind Beschäftigte von Arbeitslosigkeit bedroht.

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