Der folgende Beitrag wurde von der Stiftung Wissenschaft und Politik^[1]Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, 2019, SWP, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Berlin erstellt, und zwar von Barbara Lippert, Nicolai von Ondarza, Volker Perthes (Hg.), Strategische Autonomie Europas. Akteure, Handlungsfelder, Zielkonflikte, SWP-Studie Berlin 2019, https://www.swp-berlin.org/publications/products/studien/2019S02_lpt_orz_prt.pdf.

Die Studie wurde noch zu Zeiten erstellt, als Trum Präsindet der USA war.

Wir geben nur das Inhaltsverzeichnis wieder. Über die links in diesem Inhaltsverzeichnis kann dann der gesamte Text gelesen werden:

“Europa muss in zunehmendem Maße selbst Verantwortung für sein Wohlergehen und seine Sicherheit übernehmen. Die Debatte über die Stärkung der europäischen Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit dreht sich um „Begriffe wie den der strategischen Autonomie oder, vor allem in Frankreich, der europäischen Souveränität.“[3] Selten allerdings werden diese Begriffe definiert und wird erläutert, was politisch und praktisch verlangt ist.

„Strategische Autonomie wird hier als die Fähigkeit definiert, eigene außen- und sicherheitspolitische Prioritäten zu setzen und Entscheidungen zu treffen, sowie die institutionellen, politischen und materiellen Voraussetzungen, um diese in Kooperation mit Dritten oder, falls nötig, eigenständig umzusetzen. Dieses Verständnis umfasst das gesamte Spektrum außen- und sicherheitspolitischen Handelns, nicht nur die verteidigungspolitische Dimension. Autonomie ist immer relativ. Politisch geht es um einen Zuwachs an Handlungsfähigkeit, also um einen Prozess, keinen absoluten Zustand. Autonomie bedeutet weder Autarkie noch Abschottung oder die Absage an Allianzen. Sie ist kein Selbstzweck, sondern Mittel, um die eigenen Werte und Interessen zu schützen und zu fördern.“[4]

Die Autorinnen und Autoren dieser Gemeinschaftsstudie bieten nicht nur eine Begriffsklärung. Sie erörtern auch, was Deutschland selbst und in Zusammenarbeit mit seinen europäischen Partnern tun muss, um ein Mehr an strategischer Autonomie zu erreichen. Mit welchen Schwierigkeiten und Zielkonflikten ist zu rechnen? Was ist notwendig, vordringlich und überhaupt machbar? Welche Ressourcen werden Deutschland und Europa aufwenden müssen? Welchen roten Linien wird Deutschland im eigenen politischen Umfeld und bei seinen Partnern begegnen? Und bei welchen Fragen bleibt politischer Diskussionsbedarf?”