Der Kampf der Berliner Krankenhausbewegung

Zuerst wollen wir den herausragenden Kampf der Beschäftigten der Krankenhäuser der Charité und von Vivantes anhand von Bildern und Videos etwas näher bringen. Dieser Konflikt ging weit über einen üblichen Tarifkonflkit hinaus. Schon die Forderung nach einem Tarifvertrag Entlastung war darauf gerichtet, nicht nur die Pflegekräfte druch einen besseren Pflegschlüssel zu entlasten, sondern dadurch auch … Weiterlesen …

Gemeinsam für Vergesellschaftung

Vor allem mit dem erfolgreichen Volksentscheid ist die Forderung nach Vergesellschaftung in den Köpfen vieler Menschen angekommen. Die Enteignung und Vergesellschaftung großen Kapitals wird zunehmend als ein Schlüssel für eine demokratische Wende in der Gesellschaft erkannt. Hier werden Aktionen dokumentiert, die der Forderung nach Vergesellschaftung mehr Nachdruck verleihen sollen: Gemeinsam auf die Straße! Demonstration „Gemeinsam … Weiterlesen …

Tarifvertrag

umgangsprachlich manchmal auch “Tarif” genannt. Also: Ich bekomme “Tarif” heißt: ich werde nach Tarifvertrag bezahlt. Ein Tarifvertrag wird zwischen einer Gewerkschaft und einem Unternehmerverband vereinbart. Er kann auch zwischen einer Gewerkschaft und einem einzelnen Unternehmen vereinbart werden (Haustarifvertrag). In diesem Fall streben die Gewerkschaften einen Anerkennungstarifvertrag an, als einen Tarifvertrag, in dem ein einzelnes Unternehmen … Weiterlesen …

Abstimmungsfrage zum Volksentscheid

Auf dem Stimmzettel wurde am Sonntag, den 26. September 2021, über einen Beschlussentwurf abgestimmt, der im Wesentlichen folgenden Inhalt hat (zitiert aus der amtlichen Mitteilung zum Volksentscheid): Der Senat wird aufgefordert, alle Maßnahmen einzuleiten, die zur Überführung vonn Immobilien in Gemeineigentum erforderlich sind: Vergesellschaftung der Bestände aller privatwirtschaftlichen Wohnungsunternehmen mit über 3.000 Wohnungen im Land … Weiterlesen …

Volksentscheid: 56,4 Prozent für Enteignung der Wohnungskonzerne!

Über eine Millionen Menschen[1] genau: 1.034.709 Menschen – 56,4 Prozent – stimmten am Sonntag für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne. Nur 39,0 Prozent stimmten dagegen. 2, 47 Millionen Berlinerinnen und Berliner durften abstimmen, also alle, die auch an den Abgeordnetenhauswahlen teilnehmen durften. Von ihnen haben sich an der Abstimmung über den Volksentscheid 75 Prozent beteiligt. … Weiterlesen …

Klimaschutz: Zur Einführung:

Das ist die Forderung: Keine Erhöhung des Klimas um mehr als 1,5 Grad. Zur Durchsetzung dieser Forderung müssen drei Fragen beantwortet werden: Welche Maßnahmen sind notwendig, um dieses Ziel zu erreichen? Wie werden die notwendigen Maßnahmen durchgesetzt? Wer soll die notwendigen Maßnahmen bezahlen? Bei der dritten Frage geht es nicht darum, die Finanzierung auf die … Weiterlesen …

Vergesellschaftung: Recht und Geschichte

Welche Möglichkeiten eröffnet das Grundgesetz? Maria Metzke, Richterin a.D, stellt schon auf einem Symposium “Die unvollendete Revolution 1918/1919” im Jahr 2019 im IG Metall-Haus Berlin dar, welche Möglichkeiten das Grundgesetz zur Enteigung und Vergesellschaftung eröffnet. Weiterlesen hier: ………………………………………………………………………….. Zur Geschichte des Kampfes um Vergesellschaftung Der Historiker Dietmar Lange spricht zwei Jahre später über die Geschichte … Weiterlesen …

Zur Geschichte der Vergesellschaftung

Das Grundgesetz eröffnet die Möglichkeit, großes Kaptial zu vergesellschaften. In dem folgenden Video geht der Historiker Dietmar Lange auf die Geschichte des Rechts ein. Dietmar Lange, Historiker: „Zur Geschichte des Artikel 15 Grundgesetz“ https://vimeo.com/603725097#t=25m18s Dieser Vortrag wurde am Dienstag den 16. September 2021 auch in der Jungen Welt auf den Seiten 12/13 abgedruckt: https://www.jungewelt.de/artikel/410340.gesetzgebung-recht-auf-enteignung.html

Welche Möglichkeiten zur Vergesellschaftung eröffnet das Grundgesetz?

Maria Metzke || Richterin b. LAG a.D. Regelungen zur Enteignung gab es schon im Preußischen Allgemeinen Landrecht von 1794 und im Kaiserreich. Zur Anwendung kamen sie vor allem beim Ausbau der Verkehrswege – Eisenbahn, Schiffahrtskanäle, Fernstraßenbau – im Zuge der Industrialisierung. Nach der Revolution von 1918 wurde in der Weimarer Reichsverfassung vom 11.8.1919 nicht nur … Weiterlesen …