Der Begriff Linksextremismus wird so ausgefüllt, dass jedes ernsthafte antifaschistische Handeln in die Nähe des Linksextremismus gerückt werden kann. Das ist unvereinbar mit der beschrieben antifaschistischen Prägung des Grundgesetzes.
Das hinter der Aberkennung der Gemeinnützigkeit stehende Ziel kann so beschrieben werden: Zivilgesellschaftliches Handeln soll nicht politisch und politisches Handeln soll nicht antifaschistisch sein.
4. November 2020 von benhop Unsere Forderung sollte sein: Zivilgesellschaftliches Handeln, das politische und antifaschistisch ist, ist gemeinnützig. Vereine, die politisch und antifaschistisch handeln, sind gemeinnützig. Zur Rückgewinnung und Sicherung der Anerkennung … Weiterlesen
4. November 2020 von benhop Anders als bei der VVN-BdA geht es bei attac, campact und den anderen Vereinen, die sich in der Allianz “Rechtsicherheit für politische Willensbildung” zusammen geschlossen haben, um … Weiterlesen
10. November 2020. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit folgenden Fragen: Die entsprechende Antwort auf jede Frage erscheint durch Anklicken der einzelnen Frage. Was will ein Verein erreichen, der die Anerkennung … Weiterlesen
15. Oktober 2020 von benhop Nazi-Kundgebungen verbieten? Offensichtlich sah der Bundesverfassungsrichter Hoffmann-Riem nach dem beispiellosen Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht von NRW um die Demostrationsfreiheit für Neonazis die Notwendigkeit, die … Weiterlesen