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Statt vieler Worte einige Verse von Bertol Brecht:

AN DIE KÄMPFER IN DEN KONZENTRATIONSLAGERN

(1938)

Kaum Erreichbare, ihr!

In den Konzentrationslagern begraben,

Abgeschnitten von jedem menschlichen Wort,

Unterworfen den Mißhandlungen,

Niedergeknüppelte, aber

Nicht Widerlegte!

Verschwundene, aber

Nicht Vergessene!

Hören wir wenig von euch, so hören wir doch: ihr seid

Unverbesserbar.

Unbelehrbar, heißt es, seid ihr der proletarischen Sache

ergeben,

Unabbringbar davon, daß es immer noch in Deutschland

Zweierlei Menschen gibt: Ausbeuter und Ausgebeutete,

Und daß nur der Klassenkampf

Die Menschenmassen der Städte und des Landes aus

dem Elend befreien kann.

Nicht durch Stockschläge, noch durch Aufhängen,

hören wir, seid ihr

So weit zu bringen, zu sagen, daß

Zwei mal zwei jetzt fünf ist.

Also seid ihr

Verschwunden, aber

Nicht vergessen,

Niedergeknüppelt, aber

Nicht widerlegt,

Zusammen mit allen unverbesserbar Weiterkämpfenden,

Unbelehrbar auf der Wahrheit Beharrenden

Weiterhin die wahren

Führer Deutschlands.

Bertolt Brecht, Quelle:“Buchenwald – Mahnung und Verpflichtung (Dokumente und Berichte)“ Kongreß-Verlag Berlin 1961, S. 5

Inhaltsverzeichnis:

• Dimitroff-Prozess 1933
• Einleitung zum Begriff „Kommunismus“
• Warum der Kommunismus von Anfang an bekämpft wurde und auf welche Art und Weise das geschah.

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Der Dimitroff-Prozess 1933

"Der Polizeibeamter Heller hat hier ein kommunistisches Gedicht aus einem 1925 erschienenen Buch zitiert, um zu beweisen, daß die Kommunisten 1933 den Reichstag in Brand gesetzt haben.
Ich erlaube mir, hier auch ein Gedicht, aber von dem größten deutschen Dichter, Goethe, zu zitieren:

"lerne zeitig, klüger sein. 
Auf des Glückes großer Waage 
Steht die Zunge selten ein;
Du mußt steigen oder sinken, 
Du mußt herrschen und gewinnen 
Oder dienen und verlieren, 
leiden oder triumphieren, 
Amboß oder Hammer sein."

Ja, wer nicht Amboß sein will, der muß Hammer sein!
Diese Wahrheit hat die deutsche Arbeiterschaft in ihrer Gesamtheit weder 1918[1] Kriegsende des 1.Weltkrieges und Novemberrevolution in Deutschlandnoch 1923[2] November 1923Die SPD scheidet aus der Reichsregierung aus und Hitler-Ludendorff-Putsch in München noch am 20. Juli 1932[3]20. Juli 1932: Die preußische Regierung wird von der rechtskonservativen Regierung abgesetzt
noch im Januar 1933[4]Am 30. Januar 1933 ernannte Reichspräsident Paul von Hindenburg den Vorsitzenden der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) und "Führer" der stärksten Reichstagsfraktion Adolf … Continue reading verstanden. Die sozialdemokratischen Führer, die Wels[5](* 15. September 1873 in Berlin; † 16. September 1939 in Paris) war ein sozialdemokratischer deutscher Politiker.Wels war von 1919 bis in die Zeit der Exil-SPD während der Herrschaft der … Continue reading, Severing[6]https://de.wikipedia.org/wiki/Carl_Severing#Gesch%C3%A4ftsf%C3%BChrende_Landesregierung_1932, Braun[7]Der gelegentlich als „Roter Zar von Preußen“ titulierte Braun war sowohl überzeugter sozialer Demokrat als auch Preuße. Er betrieb eine zupackende, entschlossene Reformpolitik, die umstritten … Continue reading, Leipart [8]https://www.gdw-berlin.de/vertiefung/biografien/personenverzeichnis/biografie/view-bio/theodor-leipart/?no_cache=1und Graßmann[9]Vom Mai 1924 bis November 1932 war Graßmann Reichstagsabgeordneter für den Wahlkreis 34. Danach bis 1933 Mitglied im Reichstag über die Vorschlagsliste der SPD.Während der Zeit des … Continue reading, sind Schuld daran.
Jetzt werden die deutschen Arbeiter das wohl verstehen können!

G. Dimitroff : "Reichstagsbrandprozeß, Dokumente, Briefe und Aufzeichnungen" Verlag Neuer Weg, Berlin 1946, S.152

Weiterführende Info:

• Reichstagsbrand-Prozess
• Dezember 1933: Urteil des Reichsgerichts im Reichstagsbrandprozess
• Was es mit der Dimitroff-These auf sich hat – Über den Faschismus an der Macht

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Einleitung zum Begriff „Kommunismus“

Seit Anfang an wurde der Kommunismus bekämpft, obwohl ihn bis zum heutigen Tage kein einziger Mensch erlebt hat und wer weiß, wann überhaupt die Menschheit den Kommunismus erleben wird. Den Grundgedanke des Kommunismus erläuterte Karl Marx und Friedrich Engels in ihrem gemeinsamen Werk „Manifest der Kommunistischen Partei“ im Jahre 1848 mit dem weltberühmten Einstiegsatz:

.

Wenn man es sich so überlegt, hatten die Bourgeosie und die Machtinhaber Angst vor einem Gespenst. Ein Gespenst ist eigentlich ein nicht wirklich existierendes nichtmenschliches Wesen. Ein Irrglauben der Menschen, die, was geschieht, sich nicht erklären können und daher die Gespenster rufen. Der Kommunismus ist etwas gespenstisches, unfassbares, was es in der Welt nicht gibt, jedoch nach den Erläuterungen des Kommunismus im Manifest „Furchterregendes“ zur Welt brachte. Allein schon der Gedanke, dass aus dem Gespenst eine veränderte Welt entstehen könnte, brachte manch Einen zum Schwitzen, wie schütze ich meinen Profit?

Deswegen war und ist der Kommunismus von Anfang an der Hexenjagd ausgesetzt.

Étienne Cabet (1788-1856) ^[10]war ein französischer Publizist, Politiker und Revolutionär. Er schrieb auch unter den Pseudonymen Francis Adams und Th. Dufruit schrieb 1840 in seiner programmatische Schrift „Warum ich Kommunist bin“:“

„Seit ihrem Auftreten werden die Kommunisten verleumdet, mundtot gemacht und verfolgt. Was tut´s! Man braucht Mut für seine Überzeugung; man muß sagen, was man ist. Ich bin Kommunist!
Erschreckt doch nicht schon bei dem Wort Kommunist, verurteilt uns nicht ungehört und laßt uns gefälligst ausreden. Im Namen der Gerechtigkeit fordere ich, daß man uns aufklärt, wenn wir uns irren; ich fordere es in unserem wie in aller Interesse, weil wir aufrichtig ihr Glück wünschen und unser Sytem für das dazu am besten geeignete halten.“ (Philosophen-Lesebuch Band 2, Dietz-Verlag, DDR 1988 Seite 721ff))

Bevor wir in die Thematik der Kommunistenprozesse einsteigen, soll zuerst der Begriff ‚Kommunismus‘ erläutert werden:

Mit einfachen Worte ausgedrückt, ist der Kommunismus eine gesellschaftstheoretische Utopie, die auf Ideen sozialer Gleichheit und Freiheit aller Mitglieder einer Gesellschaft, auf Gemeineigentum und kollektiver Problemlösung beruht. Das Leben im Kommunismus können wir uns so vorstellen: Dass es gerechter wäre, wenn die Fabriken und Bodenschätze allen gemeinsam gehören. Alle gemeinsam dafür Verantwortung zu tragen hätten. Dann gäbe es keine Armen und keine Reichen mehr, alle Menschen würden gleichbehandelt und Kriege würden auch nicht mehr eine Rolle spielen. Jedoch bevor es soweit ist, muss der einzelne Mensch auch dazu bereit sein. Sprich seine Denkweise, sein vorhandener Egoismus muss sich verändern und sein Verhalten gegenüber Anderen muss er ebenfalls überdenken. Die Menschen können sich, je nach den eigenen Fähigkeiten und Fertigkeiten bewußter an dem gesellschaftlichen Leben beteiligen, ohne Angst haben zu müssen, dass man sie auf Grund einer Einschränkung vernachlässigt.

Sich tiefgründiger mit dem Begriff des Kommunismus zu beschäftigen, würde hier den Rahmen sprengen. Jeder sollte sich selbst auf die Suche machen, nach dem Spruch „Jeder ist seines Glückes Schmied“:

Hier einige Lestipps:

• Karl Marx/ Friedrich Enges: „Das kommunistische Manifest„
• Karl Marx: „Kritik am Gothaer Programm“
• Lenin „Der linke Radikalismus, die Kinderkrankeit des Kommunismus„
• Lenin: „Staat und Revolution“ ^[11]hier insbesondere V. Kapitel die Punkte: 2. Übergang vom Kapitalismus zum Kommunismus, 3. die erste Phase der komunistische Gesellschaft und 4. die höhere Phase der kommunistische Gesellschaft.
• Karl Marx: „Das Kapital Band 1 – 3„
• Die Londoner Kommunistische Zeitschrift und andere Urkunden aus den Jahren 1847-1948
• Ètienne Cabet: Warum ich Kommunist bin.

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Warum der Kommunismus von Anfang an bekämpft wurde und auf welche Art und Weise das geschah.

Man könnte diese Prozesse mit den „Hexenprozesse“ ^[12]https://de.wikipedia.org/wiki/Hexenverfolgung vergleichen. Es ging hauptsächlich darum, dass die Herrschenden Angst vor dem Verlust von Machteinfluss und Profit haben und dass sie Einflußnahme auf allen Ebenen verlieren. Der Mensch, der sich frei entfalten kann, und nach seinen Bedürfnisse und Fähigkeiten lebt, ist nicht so leicht zu manipulieren. Er hinterfragt politische Entscheidungen und wird dadurch als Feind der Herrschenden angesehen und dementsprechend wird versucht, mit allen Mitteln, die der Bourgeosie zur Verfügung stehn, dagegen zu kämpfen. Dazu werden Konstrukte erfunden, um zu beweisen wie gefährlich der Kommunist ist.

Angefangen haben die Kommunistenprozesse bereits kurz nach Veröffentlichung des „Kommunistische Manifest“ aus dem Jahre 1848, Tiefpunkt der weiteren Entwicklung war 85 Jahre später die Nazidiktatur. Weiter geht die Kommunistenverfolgung in der alten BRD 1956 mit dem Verbot der KPD am 17. August 1956, dem Radikalenerlass 1972 bis hin zu Berufsverbote für Kommunisten, nicht zu vergessen die Prozesse in den USA und weltweit.

„Leider wurde auch in den „real existierenden sozialistischen Ländern“ gegen Kommunisten, die nicht auf der Linie der Regierung waren, vorgegangen. Dies hat selbstverständlich den Idealen des Kommunismus sehr geschadet. Aber in einem entscheidenden Punkt war die DDR der „real existierenden kapitalistischen Bundesrepublik“ weit voraus: Die Fabriken waren nicht mehr in privater Hand. Der erste Schritt zum Kommnismus war damit getan.

Hier eine kleine Aufzählung von „Kommunistenprozessen“

• Im deutschsprachigen Raum fand 1843 ein Kommunistenprozess gegen Wilhelm Weitling statt.
• Der Kölner Kommunistenprozess von 1852
• Sozialistengesetze 1871
• Rote Angst (englisch Red Scare, USA) ^[13]1. Welle 1917-1920 und 2. Welle 1947-1957
• Verbote und Verfolgungen – eine alarmierende Chronik (BRD 1950 – 1962)

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Im deutschsprachigen Raum fand 1843 ein Kommunistenprozess gegen Wilhelm Weitling statt.

Wilhelm Weitling war ein deutscher Schneider und Vordenker eines christlichen Kommunismus, 1843 im Zürcher Kommunistenprozess zu Haft und Landesverweis verurteilt. Wegen Atheismus, also wegen nicht Glaubens an die göttliche Existenz, bestraft und ausgewiesen.

Wilhelm Weitling (1808-1871) war der führende Theoretiker des in verschiedenen Ländern aktiven vormarxistischen deutschen Kommunismus. Im Jahre 1843 kam er nach Zürich, wo er nach kurzem Aufenthalt verhaftet und zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt wurde. Zur selben Zeit wurden 37 Handwerksgesellen, die im Rufe standen, Kommunisten zu sein, aus dem Kanton Zürich ausgewiesen. Die Untersuchung stellt Weitling und seine Theorie vor, rekonstruiert den Kommunistenprozess von 1843 und geht dessen Hintergründen und Auswirkungen nach.

Weiterführende Links:

https://de-academic.com/dic.nsf/dewiki/1512048

Franz Mehring: Einleitung zu Wilhelm Weitling: Garantien der Harmonie und Freiheit

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Der Kölner Kommunistenprozess von 1852

Beginn: Oktober 1852

Ende: 12. November 1852

 Angeklage des Kommunistenprozess 1852:

- Dortmunder und Kölner Oberbürgermeister Hermann Becker
- Ärzte Roland Daniels, Abraham Jacobi und Johann Jacob Klein, 
- der Chemiker Carl Wunibald Otto, 
- der Bankangestellte Albert Erhard,
- der Schneider Friedrich Lessner,
- der Publizist Heinrich Bürgers,
- Kommis Wilhelm Joseph Reiff,
- der Zigarrenmacher Peter Gerhard Roeser,
- Nothjung,,
- und der Dichter Ferdinand Freiligrath, der sich der Verhaftung aber durch Flucht nach London entziehen konnte.

Weiterlesen hier:

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Sozialistengesetze 1871

„Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ erlassen 21. Oktober 1878 und trat am 30. September 1890 außer Kraft. Dieses Gesetz verbot sozialistische, sozialdemokratische, kommunistische Vereine, Versammlungen und Schriften, deren Zweck der Umsturz der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung sei. Aus dem Sozialistengesetz resultierte die Verlagerung sozialdemokratischer Aktivitäten in den Untergrund bzw. ins Ausland sowie Massenverhaftungen und -ausweisungen. Lediglich die Sozialdemokraten im Reichstag blieben aufgrund ihrer parlamentarischen Immunität unangetastet.

Weiterführende Links:

• Sozialistengesetz (Wortlaut)
• Das Sozialistengesetz
• Gesetze – Bekanntmachungen und Verbote (Wortlaut)

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Rote Angst (englisch Red Scare, USA)

Der Sieg der Oktoberrevolution von 1917 in Russland löste in den USA große soziale Unruhen aus und schürte bei konservativen Politikern und einem Teil der Bevölkerung Ängste vor einem kommunistischen Umschwung in den USA. Letztendlich griffen die Truppen der USA 1918 im Fernen Osten in den russischen Bürgerkrieg ein und stellten sich auf die Seite der Weißen in Nordrussland.

weiterführende Links:

• https://de.wikipedia.org/wiki/Rote_Angst#Erste_Rote_Angst_(1917%E2%80%931920)
• America or Anarchy? – Bericht des Attorney Generals Palmer an den US-Senat (in engl.)
• America or Anarchy? – Bericht des Attorney Generals Palmer an den US-Senat (in deutsch.)

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Verbote und Verfolgungen – eine alarmierende Chronik (BRD 1950 – 1962)

Das Mitteilungsblatt für die Mitglieder der VVN Westberlin brachte in seiner Nr. 32 – November 1962 eine erschreckende Chronik über Verbote und Verfolgungen heraus. Mit freundlicher Genehmigung der VVN-VdA-Westberlinerarchiv veröffentlichen wir hier die Chronik im Form einer PDF-Datei:

Hier einige Links zu den erwähnten Verbote:

• 1950 – Beschluss Adenauer-Regierung vom 19. Setember
• 1951 – Gegen Volksbefragung
• 1952 – Verbot Gesellschaft für deutsch-sowjetische Freundschaft
• 1953 – Verbot Kulturbund
• 1954 – Beginn Gerichtsverhandlung gegen der KPD
• 1956 – KPD wird verboten und https://www.bundesarchiv.de/DE/Content/Virtuelle-Ausstellungen/Die-Ara-Adenauer/010__10-b-136-3789-kpd-verbot_PDF.pdf?__blob=publicationFile
• 1957 – 1959 verschiedene Verbote
• 1959 – Verbot VVN

Hans Kristensen veröffentlichte am 9. Januar 2023 einen Beitrag auf der website der Federation of American Scientists über den Beginn der Stationierung der neuen Atombombe B61-12 in Europa. Schon im November 2022 waren die Sicherheitsregeln für den Lufttransport dieser Kernwaffen aktualisiert worden. Nun können die C-17A Globemaster III-Flugzeuge diese neuen Atomwaffe zu Basen in den Vereinigten Staaten und Europa transportieren.

Hans Kristensen veröffentlicht eine Karte über die Stationierung von amerikanischen Atomwaffen in Europa. Danach sind in Büchel, wo der Stützpunkt umfassend erneuert wird, amerikanische Atomwaffen stationiert, nicht aber in Nörvenich, ein Standort in der Nähe von Köln. Auch in Rammstein sind derzeit keine Atomwaffen gelagert, können aber stationiert werden. In Europa sind gegenwärtig in Belgien, den Niederlanden, Italien, Deutschland und der Türkei (Incirlik) amerikanische Atomwaffen stationiert.

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Die Zerstörungsfähigkeiten der neuen Bombe

Das isw zitierte schon am 21. Januar 2021 den italienischen Politikwissenschafter und Journalist Manlio Dinucci, der die Fähigkeiten dieser neuen Bombe in der „Il Manifesto“ beschrieb:

„Die Bombe fällt nicht einfach senkrecht, sondern gleitet scheinbar zufällig dahin, bis im Heckteil Raketen gezündet werden, die ihr eine Drehbewegung verleihen und die neue Atombombe B61-12 (ferngesteuert von einem Satellitensystem) auf das Ziel zufliegt, das 42 Sekunden nach dem Abschuss auch tatsächlich getroffen wird.

Der Test wurde am 25. August auf der Testanlage Tonopah in der Wüste von Nevada durchgeführt. Ein offizielles Communiqué bestätigte den vollen Erfolg: Es ist der Beweis für einen jetzt möglichen nuklearen Angriff, den der Kampfjet mit Überschallgeschwindigkeit und im Stealth-Modus (mit den im inneren Laderaum platzierten Atombomben) ausführt, um durch die feindliche Abwehr zu dringen. Die Bombe B61-12 verfügt über einen Nuklearsprengkopf mit vier Leistungsoptionen, die beim Abschuss je nach dem zu treffenden Ziel wählbar sind. So hat sie zum Beispiel die Fähigkeit, in den Untergrund einzudringen und tief zu explodieren, um Bunker von Kommandozentralen und andere unterirdische Strukturen zu zerstören.“

5. Januar 2023

„Ein Gericht im US-Bundesstaat Florida hat vier Kreuzfahrtlinien, die das sozialistische Kuba angesteuert hatten, zu einer Geldstrafe in Höhe von mehr als 400 Millionen US-Dollar verurteilt. Die Strafzahlung soll als Entschädigung für angebliche Schäden für nordamerikanische Firmen dienen, die vor dem Sieg der Revolution 1959 die Rechte zur Bewirtschaftung einiger Docks im Hafen von Havanna innehatten und 1960 enteignet wurden … Die Entscheidung des Gerichts basiert auf der Anwendung der Helms-Burton-Gesetze aus dem Jahr 1996, deren dritter Teil nach jahrzehntelanger Aussetzung erstmals im Jahr 2019 von Trump aktiviert wurde. Demnach können Schadensersatzklagen gegen kubanische Einrichtungen und Betriebe geltend gemacht werden, die im Rahmen der Revolution 1959 enteignet wurden. Dies schließt auch Drittstaaten und Einrichtungen ein, die auf Grundstücken in ehemaligem US-Besitz errichtet worden sind.“ – berichtete Marcel Kunzmann am 4. Januar 2023 in amerika21^[1]Bericht am 4.01.2023 in amerika21: https://amerika21.de/2023/01/261951/usa-kreuzfahrtlinien-sanktionen, abgerufen am 5. Januar 2023

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Edgar Göll berichtete am 31. Oktober 2022: „Über ein Dutzend kubanischer Medien und Personen, die ihre Nachrichten und politischen Ansichten in den Sozialen Netzwerken teilen, sind seit Mittwochabend von Twitter mit abschreckenden Warnungen markiert oder von Facebook blockiert worden. Dies melden mehrere Medien aus Lateinamerika.

So berichtet der Fernsehsender Telesur, dass der „Social Media Gigant Twitter“ die wichtigsten Medien Kubas gesperrt hat, wie zum Beispiel Granma (167.000 Follower) und Cubadebate (fast 300.000 Follower), sowie Mesa Redonda Cuba, Radio Rebelde, Dominio Cuba und Canal Caribe. Des Weiteren wurden die Profile von wichtigen Journalisten wie Raúl Antonio Capote, Chefredakteur von Granma Internacional, oder Rosa Miriam Elizalde, Vorsitzende der kubanischen Journalistengewerkschaft und eine Reihe Regierungsvertreter und Nichtregierungsorganisationen gesperrt. Twitter hat bisher noch keine Erklärung für diese systematischen und überfallartigen Maßnahmen abgegeben.“^[2]Bericht am 31.10.2022 in amerika21: https://amerika21.de/2022/10/260771/neue-medienblockade-gegen-kuba, abgerufen am 5. Januar 2023

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Edgar Göll berichtete am 23. Oktober: „Die Kryptobörse Bittrex ist von den US-Behörden mit einer Geldstrafe in Höhe von 24 Millionen US-Dollar belegt worden, weil sie Kunden geholfen hatte, US-Sanktionen in Ländern wie Kuba, Syrien und Iran zu umgehen …

Aufgrund der US-Blockade und der dadurch verursachten Probleme bei der Nutzung von US-Dollar auf Kuba ist die Verwendung von Kryptowährungen dort zunehmend zu einer Option für Kubaner in den USA geworden, Überweisungen an Familienmitglieder zu senden.

Laut Bitcoin News erlebte der Karibikstaat einen besonderen Anstieg bei der Verwendung von Kryptowährungen wie Bitcoin, nachdem die Regierung von Donald Trump  die wichtigen Überweisungsdienste von Western Union 2019 in Kuba verboten hatte.

Da Kubaner auch digitale US-Finanzdienstleistunger wie PayPal und Venmo nicht nutzen können, verwenden sie u.a. Bitcoin, die es den Nutzern ermöglichen, Überweisungen über digitale Währungen zu senden, Online-Einkäufe zu tätigen, zu investieren und mit Aktien zu handeln. Die dezentralisierte Natur von Kryptowährungen und die Unabhängigkeit von staatlichen Banken, die Kryptowährungsplattformen bieten, machen es für die US-Regierung schwieriger, Transaktionen zu überwachen ‒ aber nicht unmöglich.“^[3]Bericht am 23. 10.2022 in amerika 21: https://amerika21.de/2022/10/260580/usa-bestrafen-kryptogeldplattform, abgerufen am 5. Januar 2023

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