Wohnkonzerne vergesellschaften!

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Rot-rot-grüne Einigung zum Volksentscheid

November 2021. Im Volksentscheid stimmte die Mehrheit der Berliner für die Enteignung von privaten Unternehmen, denen mehr als 3.000 Wohnungen in Berlin gehören. Die zukünftige rot-rot-grüne Koalition hat beschlossen, in den ersten 100 Tagen dazu eine Kommission einzusetzen, und einen Auftrag festgelegt, den die Kommission erfüllen soll. Dieser Bschluss enthält jede Menge Sprengstoff.

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Volksentscheid: 56,4 Prozent für Enteignung der Wohnungskonzerne!

56,4 Prozent stimmten am Sonntag für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne. Nur 39,0 Prozent stimmten dagegen. Beim Volksentscheid abstimmen durften alle, die auch an den Abgeordnetenhauswahlen teilnehmen durften. Das waren 2, 47 Millionnen Berlinerinnen und Berliner. Ein Viertel davon mußten sich an dem Volksentscheid beteiligen. Dieses Quorum war erfüllt. Die Initiative feiert ihren Erfolg und zitiert ihren Sprecher, Kalle Kunkel: ” Wir akzeptieren weder Hinhaltestrategien, noch Abfangversuche . Eine Missachtunng des Volksentscheids wäre ein politischer Skandal. Wir lassen nicht locker, bis die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen umgesetzt ist”.

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Video: Wohnungskonzerne vergesellschaften!

Zu diesem Thema lud die Kordination “9. November 1918 – Die unvollendete Revolution” am 7. September 2021 im Vorfeld der Wahlen in das ver.di-Haus, Köpenicker Straße.

Die Veranstaltung war sehr lebendig – wegen der Pandemie konnten nur 30 Personen teilnehmen. VertreterInnen der beiden großen Gewerkschaften ver.di und IG Metall haben begründet, warum sie ihre Mitglieder auffordern, mit Ja zu stimmen. Ein Vertreter der ‚Initiative Deutsche Wohnen enteignen‘ informierte über den Stand der Kampagne, ein historischer Abriss erklärte wie der Artikel 15 (Vergesellschaftung) in das Grundgesetz kam, und es wurde kurz diskutiert. Zur guten Laune trug das wunderbare Musikduo von“Incredible Herrengedeck“ bei.

Fotogalerie zur Veranstaltung hier:

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Videos über diese Veranstaltung :

  
A. Gesamte Dokumentation
 |  55 min: https://vimeo.com/603725097

B. Einzelne Passagen aus dem Video:

Passagen:
1. Einführung von der Koordination ›Unvollendete Revolution 1918‹
https://vimeo.com/603725097
2. Jonas Becker, Stand der Kampagne „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“
https://vimeo.com/603725097#t=2m42s
3. Frank Wolf, Landesbezirksleiter ver.di                                                                    https://vimeo.com/603725097#t=10m44s
4. Sabine Kördel, Ortsvorstand IG Metall Berlin       
 https://vimeo.com/603725097#t=14m00s
5. Dietmar Lange, Historiker: „Zur Geschichte des Artikel 15 Grundgesetz“ https://vimeo.com/603725097#t=25m18s
6. Diskussion:                                                                                                                                                          https://vimeo.com/603725097#t=37m25s


Es gab einmal eine Zeit, die mit dem Ziel der Vergesellschaftung von Konzernen große Hoffnungen verband, so weitgehend und allgemein tragfähig, dass sie in der damaligen Weimarer Verfassung (1919) niedergeschrieben wurde. Nicht zufällig im Anschluss an den Ersten Weltkrieg, so dass diese Forderung nach dem Zweiten Weltkrieg ins Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Mai 1949) übernommen wurde. Damit war mehr gemeint, als Enteignungen von Privatgrundstücken für den Bau von Autobahnen vorzunehmen: Es ging um die Vergesellschaftung des großen Kapitals, allen voran der Schwerindustrie, die eine große Verantwortung für diese Kriege hatte. Gegenwärtig lebt die Forderung nach Vergesellschaftung vor allem wieder auf, wenn es um die Daseinsvorsorge geht, die Erfüllung elementarer Grundbedürfnisse, von denen das Recht auf bezahlbares Wohnen (neben Gesundheit, kommunale Versorgung mit Energie und Wasser) ein zentrales Moment darstellt …

Musik  |  The Incredible Herrengedeck

Moderation  |  Marianne Dallmer und Manfred Birkhahn

Veranstalter  |  Koordination ›Unvollendete Revolution 1918‹ / 1918unvollendet@gmx.de / 

Dokumentation  |  www.zweischritte.berlin 2021


Mietendemo21 – 11.09.2021

Am 11. September 2021 gingen erstmalig Mieteninitiativen und -vereine, stadtpolitische Gruppen, Gewerkschaften und Verbände aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin auf die Straße, um gemeinsam einen radikalen Kurswechsel in der Mieten- und Wohnungspolitik von der zukünftigen Bundesregierung einzufordern.

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