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2020: 60 Jahre Wirtschaftskrieg gegen Cuba

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Rede von Benedikt Hopmann in Berlin vor dem Brandenburger Tor aus Anlass des 60 Jahrestages der Wirtschftsblockade gegen Cuba durch die USA. Zwei Jahre später, im November 2022, stimmten in der UNO-Vollversammlung 185 Staaten für die Aufhebung dieser US-Blockkaden gegen Cuba, 2 Staaten stimmten dagegen: Die USA und Israel. 4 Staaten nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Meine Frau war in Cuba.

Die Töchter waren in Cuba.

Ich war nie in Cuba.

Aber man muss nicht in Cuba gewesen sein, um dieses Land zu bewundern.

Dieses Land hat mich mein Leben lang begleitet.

Fidel Castro soll einmal gesagt haben: “Der Mensch kann nicht so blöd sein, dass er nur unter dem Joch des Kapitals zu arbeiten im stande ist.”

Als die Systeme in allen Ländern des Warschauer Pakts zusammenbrachen, blieb Cuba sozialistisch.

Alles, was alle dazu zu sagen hatten, war: “Cuba wird bald folgen. Das ist so sicher wie das Amen im Gebet.”

Und wenn ich diesen Propheten zwanzig Jahre später wieder begegnet bin, sagten sie: “Die nächste Zeit wird dieses Cuba nicht überleben”.

Ich antwortete immer: Ist es nicht bewundernswert, dass dieses kleine Land bis jetzt aufrecht geblieben ist? Und das direkt vor der Haustür der USA, die gezeigt haben, dass sie zu jeder, wirklich jeder Brutalität bereit sind”.

So geht das nun schon seit 30 Jahren. Immer wird der Untergang propherzeit.

Aber Cuba lebt und ist frei.

Cuba enteignete schon 1960 die Famile Bacardi entschädigungslos – zusammen mit den anderen 360 größten größten kubansichen Unternehmen. Im selben Jahr begannen die USA die Blockkade. Bacardi seinerseits förderte massiv, dass der US-Kongress eine noch schärfere Gangart gegen Cuba beschloss. Mit dem Helm-Burton Act von 1996 könnnen die USA eine gnadenlose Wirtschafts- und Finanzblockade über Cuba verhängen. Jetzt wird es voll angewendet. Denn Cuba lässt sich seine Außenpolitik nicht von den USA vorschreiben. Cuba bleibt solidarisch mit der Regierung Venezuelas.

Ganz anders die Europäische Gemeinschaft.

Die Verordnung der Europäischen Gemeinschaft vom November 1996 stellt zwar fest, dass diese US-amerikanischen “Gesetze, Verordnungen und Rechtsakte … durch ihre extraterritoriale Anwendung das Völkerrecht verletzen … sie haben ferner nachteilige Auswirkungen auf die Interessen der Gemeinschaft und die Interessen von … Personen, die ihr Recht gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ausüben”. Und die Verordnung bestimmte zur Abwehr Maßnahmen, um “die Interessen der Gemeinschaft und die Interessen der genannten Personen zu schützen …”.

Aber diese Verordnung wird nicht gelebt. Kuba sagt seit 60 Jahren: Nein. Und Cuba handelt seit 60 Jahren auch so. Die Europäische Gemeinschaft sagte 1996 gegen zu der verschärften US-amerikanischen Blockkade: Nein. Aber die Europäische Gemeinschaft handelte nicht danach.

So hat die USA die Geschicke der Europäischen Gemeinschaft, Deutschlands und Cubas miteinander verknüpft.

Das ist unsere Forderung: Die Bundesrepublik Deutschland darf sich nicht den USA unterwerfen und diesen Wirtschaftskrieg unterstützen. Wir wollen, dass die Bundesrepublik und die Europäische Gemeinschaft mit Cuba zusammenarbeitet.

Cuba ist eine Ermutigung in einer Welt, die wenig Ermutigendes zu bieten hat.

Cuba ist eine Ermutigung, auch in unserem Land für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung zu kämpfen.

Angesichts der gegenwärtigen Krise sollten wir daran denken, dass unsere Zukunft

  • nicht die Militarisierung ist, wie sie unter Federführung der USA im Rahmen der NATO vorangetrieben wird,
  • nicht die Drohungen gegen China und Russland sind, wie sie die USA verschärft betreiben, und auch
  • nicht die Unterwerfung, wie sie die USA von uns genauso wie von Cuba verlangen.

Das ist nicht unser Schicksal.

Das zeigt das kleine große Cuba.

Das ist es, worauf es ankommt.