Hier ein kleiner Rückblick auf die Veranstaltung, vom 24.01.2025
Zur Resolution des Bundestages vom 7.11.2024 “Nie wieder ist jetzt — Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken”
Im Mittelpunkt des Beschlusses des Bundestags steht vorgeblich die Bekämpfung des Antisemitismus. Doch nicht um ihn geht es in dieser Resolution, sondern um die Kritik an der
aktuellen Politik Israels, was als “israelbezogener” Antisemitismus definiert wird. Der Widerstand gegen die schweren Verletzungen des Völkerrechts in Gaza und im Westjordanland und die Solidarität mit dem palästinensischen Volk soll zum Schweigen gebracht werden. Hierzu werden die Einrichtungen des Bundes, der Länder und Kommunen aufgefordert, Leitfäden zu entwickeln, um den pro-israelischen Konsens durchzusetzen und ihre Förderung von Projekten, Organisationen, Kulturschaffenden und Hochschulen danach auszurichten. Darin sehen wir eine Einschränkung der Grundrechte: der Meinungsfreiheit, der Freiheit von Forschung und Lehre, der Freiheit von Kunst und Kultur.
Die Resolution beklagt “Antisemitismus, der auf Zuwanderung aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens basiert” und stellt damit diese zugewanderten Menschen unter Generalverdacht.
Auf der Grundlage dieses “israelbezogenen” Antisemitismusbegriffs fordert der Bundestagsbeschluss, “Gesetzeslücken zu schließen und repressive Möglichkeiten konsequent
auszuschöpfen… Dies gilt in besonderem Maße im Strafrecht sowie im Aufenthalts-, Asyl- und Staatsangehörigkeitsrecht, um eine möglichst wirksame Bekämpfung von Antisemitismus zu gewährleisten”.
Einen solchen Missbrauch des Begriffs Antisemitismus wollen wir als Antifaschist*innen nicht hinnehmen.
„Die Veranstaltung unserer Westberliner VVN-VdA am 24.01.2025 zum Thema „Jüdisches Leben durch Bundestagsresolution besser gesichert ?“ im Haus der Demokratie war klasse. Beide Referenten Wieland Hoban, Jüdische Stimme und Ahmef Abend von der VDJ waren inhaltlich sehr gut, teilweise scharf pointiert, aber auch witzig, vor allem klar und verständlich in der Aussprache. Die Moderation von Christine mit der Einleitung für unsere VVN-VdA war hervorragend und auch die übrige Organisation mir Uwe und Brigitte an der Spitze war riesig und gelungen. Jochen ist sehr zu danken für sein erfolgreiches Bemühen um eine gute Akustik. Ingo liefert uns sicher wieder ein Videoausschnitt von der Veranstaltung.. Auch die Mobilisierung über viele verschiedene Kanäle ist uns mit gezählten 120 Teilnehmern gelungen.
In der 1. Reihe sass u.a. die ehemalige Diplomatin Gisela Siebourg vom Präsidium der kleinen, aber wirksamen Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft.
Ein anderes Thema sind die Wortbeiträge in der anschließenden Diskussion. Dazu später mehr.“ Rüdiger G.
Ein kleiner Mitschnitt aus der Diskussion wird es al Podcast geben.
Hier noch eine kleine Fotogalerie:
