Appell für den Frieden – mit Belegen

Kooperation statt Krieg!Abrüsten statt aufrüsten! Als Bundeskanzler Scholz am 27. Februar 2022 auf einer Sondersitzung des Bundestages einen Sonderfonds für die Bundeswehr im Umfang von 100 Milliarden Euro verkündete, erhoben sich die meisten Abgeordneten emotional bewegt von ihren Sitzen, brachen in Jubel aus und klatschten Beifall, als gälte es, einen großen Sieg zu feiern. Dieser … Weiterlesen …

PM zur Plakataktion vor der Geschäftsstelle der GRÜNEN am Tag 28. April 2022

Presseerklärung anlässlich der Bundestagsabstimmung  Am Tage des Bundestagsbeschlusses für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine fand heute vor der Parteizentrale der Grünen ein Versuch statt, die Partei an ihre ehemaligen Prinzipien von Krisenprävention, Abrüstung, Gewaltfreiheit und aktiver Friedenspolitik zu erinnern.  Heinrich Böll, der sich mit Petra Kelly an Sitzblockaden gegen die NATO-Aufrüstung beteiligt hat, … Weiterlesen …

Überlegungen zur “Ahnengalerie” des Bundesarbeitsgerichts

Dr. Martin Borowsky ist Richter am Landgericht Erfurt und früherer wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesarbeitsgericht. Seit Frühjahr 2019 forscht er zur NS-Belastung des Gerichts. Bei dem folgenden Beitrag handelt es sich um die erste wissenschaftliche Veröffentlichung zum Thema. Der Beitrag wurde im Dezember 2021 in “Betrifft: JUSTIZ” Nr. 148 veröffentlicht. Wir veröffentlichen diesen Beitrag mit freundlicher … Weiterlesen …

Der grüne Weg in den Dritten Weltkrieg

“Ein Blick zurück ist sinnvoll. Er macht deutlich, wo der Startschuß zur heutigen Entwicklung, zu einem Krieg mitten unter uns erfolgte. Es war ziemlich unerwartet, als vor fast einem Jahr der neue US-Präsident Biden vom russischen Präsidenten Putin als einem „Killer“ sprach. Bis zu diesem Interview war die Welt von einem unmittelbar bevorstehenden Waffengang zwischen … Weiterlesen …

Offener Brief der IALANA an den Bundeskanzler

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Scholz, dieser Krieg in Europa hätte verhindert werden können und hätte verhindert werden müssen! Mit der fehlenden ernsthaften Bemühung, über die von Russland am 17. Dezember 2021 vorgelegten Vertragsentwürfe über Sicherheitsgarantien substanzielle Verhandlungen zu führen, haben Sie es gemeinsam mit den USA und den NATO-Partnern versäumt, einen wirksamen Versuch zu unternehmen, … Weiterlesen …

»Wir haben mit 27 Millionen Menschenleben bezahlt«

Die Zeitung “junge Welt” druckt in ihrer heutigen Ausgabe einen Protest russischer Veteranen des Zweiten Weltkrieges gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Der Russische Veteranenverband erklärte, er unterschreibe »jedes Wort des Aufrufs« (siehe unten der link zu “junge Welt”) und verlinkte am 6. März den Protest-Aufruf mit folgendem Vorspann auf seiner Website: »Heute, da … Weiterlesen …

Für Haltung abgestraft

“Im Einklang mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz straft das Verwaltungsgericht (VG) Berlin mit Beschluss vom 18. März die junge Welt im vollen Umfang »auf Verdacht« ab. Die jW ist eben ein linkes, antifaschistisches Presseorgan, anders als die rechtsradikale Junge Freiheit. Deren »journalistische Freiheit« als »hohes Verfassungsgut« hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) noch in einem Grundsatzurteil von … Weiterlesen …

Unverteidigte Städte in der Ukraine

“Die Vorstellung vom möglichen Frieden ist offensichtlich immer noch so sehr militarisiert, dass in ihnen Überlegungen einer Kapitulation oder der Erklärung zu „unverteidigten Städten“ als blanker Defätismus undenkbar sind. Eine Kapitulation ist ein offensichtliches no go, auch weil der ehemalige ukrainische und moskaunahe Präsident Viktor Janukowitsch das vom gegenwärtigen Präsidenten Wolodomyr Selenski gefordert hat. Wäre … Weiterlesen …

Wolodimir Selenskij – Fernsehfeldherr des Tages

Arnold Schölzel in der Jungen Welt vom 18. März 2022: “Der Mann versteht sein TV-Handwerk: Seine Videoansprache im Bundestag am Donnerstag beendete er wie üblich mit dem Ruf »Ruhm der Ukraine!«, worauf die Abgeordneten sich erhoben und stehend Beifall klatschten. Die Parole wurde vor mehr als 80 Jahren von der »Organisation Ukrainischer Nationalisten« (OUN) populär … Weiterlesen …

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