4. November 2020 von benhop Unsere Forderung sollte sein: Zivilgesellschaftliches Handeln, das politische und antifaschistisch ist, ist gemeinnützig. Vereine, die politisch und antifaschistisch handeln, sind gemeinnützig. Zur Rückgewinnung und Sicherung der Anerkennung … Weiterlesen
4. November 2020 von benhop Anders als bei der VVN-BdA geht es bei attac, campact und den anderen Vereinen, die sich in der Allianz “Rechtsicherheit für politische Willensbildung” zusammen geschlossen haben, um … Weiterlesen
10. November 2020. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit folgenden Fragen: Die entsprechende Antwort auf jede Frage erscheint durch Anklicken der einzelnen Frage. Was will ein Verein erreichen, der die Anerkennung … Weiterlesen
15. Oktober 2020 von benhop Nazi-Kundgebungen verbieten? Offensichtlich sah der Bundesverfassungsrichter Hoffmann-Riem nach dem beispiellosen Konflikt zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht von NRW um die Demostrationsfreiheit für Neonazis die Notwendigkeit, die … Weiterlesen
Junge Welt: Ausgabe vom 17.11.2020, Seite 2 / Inland Entzug der Gemeinnützigkeit »Es wird nur von ›Extremismus‹ gesprochen« Verfassungsschutz definiert, welcher Zweck gemeinnützig ist. Antifaschistischer Verein ist es demnach nicht. Ein … Weiterlesen
Junge Welt klagt gegen Bundesrepublik 11.09.2021 Die Junge Welt klagt gegen die Bundesrepublik Deutschland. Sie verlangt, dass die diskriminierenden Passsagen in Verfassungsschutzberichten seit 1998 unkenntlich gemacht werden und das Innenministerium … Weiterlesen