Was sollen deutsche Militärflugzeuge in Singapur?

In den letzten Tagen konnten wir in den Hauptnachrichtensendungen Bilder von Flugzeugen der Bundeswehr sehen, die in der Luft aufgetankt wurden – auf ihrem weiten Weg in den Indo-Pazifik.

Man fragt sich: „Was zum Teufel suchen bundesdeutsche Militärmaschinen in Singapur?“

Das Bundesministerium für Verteidigung veröffentlichte schon am 15. August dazu diese Meldung:

„Am 15. August verlegt die Luftwaffe mit einem Verbund aus mehreren Luftfahrzeugen in den indo-pazifischen Raum und demonstriert so ihre Einsatzbereitschaft: Sechs Eurofighter, vier A400M und drei A330 MRTTMulti Role Tanker Transport (Multi Role Tanker Transport) haben den Auftrag, Singapur in nur 24 Stunden zu erreichen. 

Mit der anschließenden Verlegung nach Australien und der Teilnahme an zwei internationalen Übungen dort testet die Luftwaffe ihre Interoperabilität mit Bündnispartnern innerhalb und außerhalb der NATO im Indo-Pazifik. … Bei der Luftkampfübung Pitch Black werden die Eurofighter mit den internationalen Partnern in größeren Formationen Luftangriffe und Verteidigung üben. … Bei der multinationalen Seekampfübung Kakadu schützen die Partner darüber hinaus Schiffe aus der Luft. Rund 250 Soldatinnen und Soldaten der Luftwaffe sind beteiligt.

Vor der Rückverlegung nach Deutschland üben die beteiligten Verbände gemeinsam mit der Singapur Air Force und besuchen Verbündete in Japan und Südkorea. Die beiden Kurzbesuche von deutschen Teilflotten in Japan und Südkorea dienen ebenfalls der Vertiefung der Beziehungen zu den dortigen Wertepartnern“. 

Und dann verweist das Bundesministerium für Verteidigung auf einen „ersten Schritt“ im vergangenen Jahr: „Ein erster Schritt zu mehr deutscher militärischer Präsenz im indo-pazifischen Raum war die Entsendung der Fregatte „Bayern“. Von August 2021 bis Februar 2022 war das Schiff der deutschen Marine im Seegebiet zwischen dem Horn von Afrika, Australien und Japan unterwegs“.

Diese Übungen sind auch im Zusammenhang mit dem strategischen Konzept zu sehen, das die NATO auf ihrem Gipfel in Madrid vom 28.-30. Juni 2022 beschloss ^[1]Das Bundesministerium für Verteidigung beschreibt die Bedeutung dieses strategischen Konzept so: „Das strategische Konzept ist – nach dem NATO-Vertrag – das zweitwichtigste Dokument für … Continue reading

Über die Zielrichtung dieses Konzepts informiert das Bundesministerium so:

„Russland ist die größte Bedrohung für die NATO und China spielt nun eine größere Rolle in der sicherheitspolitischen Betrachtung.“^[2]Bundesministerium für Verteidigung: NATO-Gipfel 2022 – Neues strategisches Konzept beschlossen

„Die Russische Föderation ist die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euroatlantischen Raum“, heißt es im neuen strategischen Konzept.“^[3]siehe a.a.O

Und zu China heißt es: „Mit Sorge blicken die NATO-Mitglieder auf die immer enger werdende strategische Partnerschaft zwischen China und Russland. Die Volksrepublik setze „ein breites Spektrum an politischen, wirtschaftlichen und militärischen Instrumenten ein, um ihren weltweiten Fußabdruck und ihre Machtprojektion zu vergrößern.““^[4]siehe a.a.O

Jürgen Wagner von der Informationsstelle gegen Militarisierung e.V. dazu unter der Überschrift „Bollwerk des Westens – Die Nato ruft mit ihrem strategischen Konzept endgültig die globale Großkonkurrenz aus“:

„Es lässt sich wohl mit Fug und Recht sagen, dass die NATO mit der Verabschiedung ihres neuen Strategischen Konzeptes auf dem Madrider Gipfeltreffen Ende Juni 2022 endgültig die „Ära der Konkurrenz großer Mächte“ (Ursula v.d. Leyen) ausgerufen hat. Während Russland im bis dato gültigen Konzept aus dem Jahr 2010 noch überwiegend in einem positiven Licht erschien und von China gleich überhaupt keine Rede war, hat sich der Wind schon seit einigen Jahren spürbar gedreht. Das nun verabschiedete Strategische Konzept stellt somit den vorläufigen Höhepunkt sich bereits seit Längerem abzeichnender Entwicklungen dar. Seit Jahren wird immer eindringlicher vor der Gefahr gewarnt, dass es zu einem Krieg zwischen den Großmächten, der NATO auf der einen und Russland und/oder China auf der anderen Seite kommen könnte – nach der Lektüre des neuen NATO-Konzeptes sollte allen klar sein, dass es sich hierbei keineswegs um Panikmache handelt. Besonders beunruhigend ist dabei vor allem die darin vorgenommene regionale wie funktionale Entgrenzung der besagten Großmachtkonkurrenz, ohne gleichzeitig irgendwelche Wege aufzuzeigen, wie aus der immer gefährlicher werdenden Krise wieder herausgekommen werden kann“.

Diese Orientierung wurde allerdings schon mit dem Jugoslawien-Krieg eingeleitet. So schrieb Gunter Hoffmann in DIE ZEIT im April 1999 mit Blick auf den Jugoslawien-Krieg: „Im Auswärtigen Amt entsteht jetzt der Eindruck, die USA wollten versuchen, einen Präzedenzfall dafür zu schaffen, dass nicht nur sie, sondern die NATO zur Verteidigung weltweiter Interessen ohne Sicherheitsbeschluss militärisch handeln können“^[5]Gunter Hoffmann „Wie Deutschland in den Krieg geriet“ in: Die Zeit, 20/1999, S. 17-21; zitiert nach Heinz Loquai „Der Kosovo-Konflikt – Wege in einen vermeidbaren Krieg. Die … Continue reading. Zwei Beobachtungen von Gunter Hoffmann sind bedeutsam: 1. Nicht nur die USA, sondern auch die NATO verteidigt weltweite Interessen. 2. Diese weltweiten Interessen werden auch ohne Beschluss des Sicherheitsrates der UNO und damit völkerrechtswidrig militärisch verteidigt.