Auf der Pressekonferenz am 24.07.2024 kündigte Kanzler Scholz mit folgenden Worten die indirekte Unterstützung des Völkermords in GAZA an und lässt zu,
dass Frauen und Kinder ermordet werden!
Auf die folgende Frage antwortete Scholz, mit einem Grinsen im Gesicht, dass einem schlecht werden kann:
Frage: Herr Bundeskanzler meine Frage bezieht sich noch mal auf den Naostkonflikt, sie haben eben, korrigieren Sie mich, wenn ich sie falsch verstanden habe. Sie haben eben gesagt ähm dass das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshof an der Haltung der Bundesregierung nichts ändert keinen Anlass gibt Änderungen daran vorzunehmen Gilt das auch für die militärische Unterstützung Israels? Konkret wird die Bundesregierung im Licht dieses Gutachtens und im ja Licht kann man nicht sagen im Schatten des Krieges in Gaza weiter Waffen wie im letzten Jahr unter anderem Munition Panzerabwehrwaffen an Israel liefern?
Antwort BK Scholz: Wir haben Israel Waffen geliefert und wir haben kein Entscheidung getroffen das nicht mehr zu tun aber wir entscheiden natürlich jedes Mal im Einzelfall.
Frage: Das heißt, es bleibt weiter möglich, Israel kann damit rechnen, weiterhin Waffen von Deutschland zu bekommen?
Antwort BK Scholz: … wir haben keine andere Entscheidung getroffen, also wir haben nicht entschieden, dass wir keine Waffen liefern werden… .
Ab Minute: 1:03:41 könnt Ihr die Aussagen nachverfolgen.
Interessant sind auch die Aussagen zu folgender Problematik:
1:24:04 Hans zu Nahostkonflikt/IGH-Gutachten
Mir bleiben die Worte weg, wie ein deutscher Bundeskanzler so eine menschenunwürdige Aussagen treffen kann!