Südafrikas Teilerfolg gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof

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Last Updated on 30/12/2025 by Benedikt Hopmann

Nachdem die Demonstration der Jüdischen Stimme im Oktober verboten wurde, stellte sich Iris Hefets allein auf die Straße und wurde von der Polizei verhaftet, https://www.startpage.com/sp/search
Zusammenfassung des Beschlusses des Gerichtshofes vom 26. Januar 2024

Benedikt Hopmann 26.1.2024: Im Folgenden die Zusammenfassung des Beschlusses des INTERNATIONALEN GERICHTSHOFS in Den Haag, in dem er vorläufige Maßnahmen gegen Israel anordnet. Diese Zusammenfasssung wurde auf der website des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag auf Englisch veröffentlicht[1]Zusammenfassung auf der website des Internationalen Gerichtshofs und ist hier auf Deutsch zu lesen. Zwar folgte der Gerichtshof nicht dem Antrag aus der Klage Südafrikas, dass Israel sofort seine militärischen Operationen im Gaza aussetzen soll, aber die angeordneten Maßnahmen sind nicht nur Anordnungen zur Verteidigung des humanitären Völkerrechts. Der Gerichtshof ordnete vorläufige Maßnahmen auf der Grundlage der Völkermordkonvention an. Es sind also Maßnahmen gegen völkermörderisches Handeln, die der Gerichtshof vorläufig anordnet, bis er in der Hauptsache entschieden hat. Diese endgültige Entscheidung in der Hauptsache, ob Israel Völkermord an den Palästinensern begangen hat, kann sehr lange dauern.

Der Gerichtshof konnte die vorläufigen Maßnahmen nur anordnen, weil ihm die Vorwürfe Südafrikas in mehreren Punkten, die benannt werden, plausibel erschienen.

Es sei daran erinnert, das die 2. Vorsitzende der Jüdischen Stimme für eine gerechten Frieden festgenommen wurde, weil sie ein Schild mit der Forderung an Israel in die Höhe hielt, den Völkermord zu beenden.

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Hier die offizielle Presseerklärung seitens des IGH: (in Engl.), 26.01.2024 Nr. 2024/6

Die Deutsche Übersetzung dieser Presseerklärung mittels Deepl-Übersetzung findet Ihr hier:

“Anwendung der Völkermord-Konvention auf den Gaza-Streifen“

Hier die Anordnung vom 26.01.2024 durch das IGH, in Engl. Sprache:

Die Deutsche Übersetzung der Anordnung, mittels Deepl-Übersetzung ist hier zu lesen.

Eine Überblick über den Fall:

Einleitung des Verfahrens

Vorläufige Massnahmen

Schriftliches Verfahren

Mündliche Verhandlung

Aufträge

Zusammenfassungen von Urteilen und Anordnungen

Pressemeldungen

findet Ihr hier:

References