Die Missachtung des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den Ministerpräsidenten Israels, Benjamin Netanjahu, hat weitreichende Konsequenzen. Das Völlkerrecht ist nur so stark, wie die Einzelstaaten ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllen. … Weiterlesen
Drei Verfechter von BDS gingen mit ihrem Anwalt Ahmed Abed gegen den BDS-Beschluss des Bundestages vom 19. Mai 2019 gerichtlich vor. Das Problem dieser Resolutionen ist, dass sie keine Gesetze … Weiterlesen
Die Deutsche Sektion der International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA) veröffentlichte eine Pressemitteilung zur Erklärung des zukünftigen Bundeskanzlers Merz, Netanjahu nach Deutschland einzuladen. Würde Netanjahu nicht festgenommen, wie … Weiterlesen
Zur Gesamtproblematik in GAZA, hat der Präsidenten der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, Nazih Musharbash eine ausführliche Presseerklärung abgeben: „Mit Trump wurde ein Präsident ins Weiße Haus gewählt, der bereits in seinen ersten … Weiterlesen
Lesung der Namen der verstorbenen Kinder in Berlin, Unter den Linden 4 | Diese Seite ist Ohne Worte – Nur Trauer und Wut beherrschen den Augenblick
Stopp den Genozid – Keine Waffen für Israel. Am 5. Oktober 2024 führte das „Vereinigte Palästinensische Nationalkomitee “ unter dem Motto – „Solidarität mit Palästina – Stopp dem Genozid – … Weiterlesen