10. November 2020. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit folgenden Fragen:
Die entsprechende Antwort auf jede Frage erscheint durch Anklicken der einzelnen Frage.
- Was will ein Verein erreichen, der die Anerkennung der Gemeinnützigkeit beantragt?
- Welche Voraussetzungen muss ein Verein erfüllen, wenn er als gemeinnützig anerkannt werden will?
- Warum wurde attac und anderen Vereinen die Gemeinnützigkeit aberkannt?
- Die unterschiedlichen Gründe für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN einerseits und attac und anderen Vereinen andererseits.
- Ist die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA verfassungswidrig? Zum Begriff “Extremismus” und seiner Anwendung.
- Das Verwaltungsgericht München hat irrig gemeint, die VVN-BdA sei “linksextremistisch beeinflusst”. Reicht das für eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit?
- Ist die Einstufung der VVN-BdA durch den bayrischen Verfassungsschutzes widerlegt?
- Ist Wolfgang Thierse ein ‘Linksextremist” oder: Wie kommt das Finanzamt zu der Auffassung, jede Blockade eines Nazi-Aufmarsches sei unvereinbar mit dem Respekt vor der Meinungsäußerungsfreiheit und damit linksextremistisch?
- Wer ist verantwortlich für die Aberkennung der Gemeinnützigkeit, der Berliner Finanzsenator Kollatz oder der Bundesfinanzminister Scholz?
- Ist die Berliner Finanzbehörde und der Berliner Finanzsenator verpflichtet, der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit abzuerkennen?
- Wie lässt sich das Ziel, das mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN BdA verbunden ist, zusammenfassen?
- Wie lässt sich das Ziel, das mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit aller politisch handelnder Vereine verbunden ist, zusammenfassen?
- Welches Ziel kann dem entgegen gesetzt werden?