Um was geht es?

Die thematischen Schwerpunkte dieser Homepage – Solidarität & Befreiung, Streik, Arbeit & Recht, Vergesellschaftung – sind vier Themenblöcke, von denen nicht einer ohne die anderen gedacht werden kann. Es ist ein Anliegen dieser Homepage, diesen inneren Zusammenhang darzustellen.

Noch können alte Menschen gefragt werden: „Habt Ihr nach dem Ende des 2. Weltkrieges gedacht, dass es wenige Jahre später wieder ein deutsches Heer geben wird?“. Es wird immer nur eine Antwort geben: „Nein“.

Es gab keinen Zweifel: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“

Dass diese Losung heute eher noch aktueller als damals, aber weniger selbstverständlich ist, zeigen die enorme Aufrüstung, die unverhohlenen militärischen Drohungen der NATO gegen China und Russland, und das Erstarken rechter und faschistischer Organisationen und Parteien in ganz Europa und in den USA.

Es geht um die große Frage, ob Staat und Gesellschaft in unserem Land antifaschistisch und antimilitaristisch ausgerichtet werden können. Das heißt Solidarität & Befreiung.

Die tägliche Erfahrung von Millionen Menschen ist die Herrschaft des Kapitals von oben nach unten in den Unternehmen, in denen sie arbeiten. Dazu gehört die Absicherung dieser Herrschaft durch den Staat. Teil dieses Staates ist das Militär, das nach demselben Prinzip von oben nach unten funktioniert. Besonders weit reicht der Einfluss des großen Kapitals in diesem Staat. Alles wird den Gewinninteressen dieser großen Konzerne untergeordnet. Im Mittelpunkt steht nicht der Mensch. Diese tägliche Erfahrung ist die Basis, auf der rechtsnationale und nazistische Parteien Demokratie in Frage stellen. 

Hitler erklärte wenige Tage nach seiner Ernennung zum Reichskanzler vor Kommandanten der Reichswehr: „Die Demokratie ist eine Utopie, sie ist unmöglich. Sie findet weder in der Wirtschaft noch in der Wehrmacht Anwendung, also ist sie erst recht nicht brauchbar in einer so komplizierten Institution, wie es der Staat ist. Die Demokratie ist das Verhängnisvollste, was es gibt“^[1]Rede Hitler v. 3.2.1933 nach den Aufzeichnungen des Generals Horst von Mellenthin, https://www.1000dokumente.de.

Am Ende steht immer nur die Wahl zwischen Unterwerfung oder Widerstand. Auf dieser Homepage geht es darum, Solidarität zu schaffen und Ausbeutung und Unterdrückung zu bekämpfen. Das Ziel ist ein schönes Leben für alle.

Es geht um unsere Freiheitsrechte und sozialen Standards

Es gibt kaum einen gesellschaftlichen oder politischen Bereich, in den das Kapital und seine Verbände nicht hineinwirken. Sie drängen auf die Einschränkung unserer Freiheitsrechte und den Abbau erkämpfter sozialer Standards. Im Interesse der Unternehmen wurden das Rentenalter heraufgesetzt und die Zahl der befristeten Arbeitsverhältnisse, Leiharbeitsverhältnisse und Teilzeitverträge massiv ausgeweitet. Immer noch ist das Streikrecht, eines der wichtigsten Freiheitsrechte der abhängig Beschäftigten, erheblich eingeschränkt. Immer weiter nimmt die Tarifbindung ab. Das alles schwächt die Gewerkschaften unmittelbar und macht die Sicherung der Löhne immer schwerer. Dadurch wird nicht genug in die Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherungen und Rentenversicherung eingezahlt; denn die Versicherungs-Beiträge errechnen sich als Prozentsätze vom Bruttolohn. Wo nicht genug eingezahlt wird, kann auch nicht genug ausgezahlt werden. So fehlt es an der ausreichenden Unterstützung, wenn wir einmal nicht für uns selbst sorgen können, also im Alter, bei Krankheit und Arbeitslosigkeit.

Es geht darum, was und wie produziert wird

Was vor knapp 50 Jahren mit der Forderung nach Abschaltung der Atomkraftwerke begann, beschäftigt die ganze Gesellschaft immer mehr: Das Ziel umweltfreundlicher und ziviler Produkte und Produktion. Doch “wenn es darum geht, die Atomkraftwerke abzuschalten, wenn es darum geht, die Erderwärmung aufzuhalten und wenn wir abrüsten wollen, haben wir als Gegner die Energie-, Auto- und Rüstungskonzerne. Muss das immer so weitergehen, dass uns die großen Konzerne im Wege stehen? Diese Konzerne hat noch nie der Erhalt von Arbeitsplätzen interessiert. Ihre Beschäftigten nutzen sie als Geiseln. Wäre es nicht an der Zeit, für eine Wirtschaftsordnung zu kämpfen, in der nicht mehr Privatinteressen entscheiden und die Garantie eines zumutbaren Ersatzarbeitsplatzes für diejenigen gegeben wird, die ihren Arbeitsplatz verlieren“^[2]https://1918unvollendet.org/unsere-gemeinsame-erklaerung/?

Es geht um die wirtschaftliche und die politische Macht

Seit über 100 Jahren wird behauptet, dass die Unternehmen und die abhängig Beschäftigten Sozialpartner sind. Dass das nicht richtig sein kann, zeigt sich spätestens, wenn ein Unternehmen Beschäftigte, die in diesem Unternehmen Jahre lang und ohne Fehlverhalten gearbeitet haben, entlässt.

Die Eigner des Unternehmens treffen alle wichtigen Entscheidungen – in der Regel über die Geschäftsführungen oder Vorstände – und bestimmen damit über das Schicksal derjenigen, die in diesen Unternehmen arbeiten. Wir zeigen, wie das im Einzelnen geschieht.

Je größer das Kapital ist, umso mehr Macht hat es in der Wirtschaft, ja in der ganzen Gesellschaft. Wirtschaftliche Macht ist politische Macht. Wir wollen sie beenden. Das Grundgesetz eröffnet die Möglichkeit, großes Kapital in Gemeineigentum zu überführen.

Doch tatsächlich verlief die Entwicklung in die umgekehrte Richtung. Die Lufthansa, die Post und in großem Umfang das Gesundheitswesen wurden privatisiert. Es gibt fast keinen Bereich mehr, der dem Zugriff des privaten Kapitals entzogen ist.

Der Einfluss der abhängig Beschäftigten in Wirtschaft und Politik war in der Bundesrepublik nie sehr groß und ist in den vergangenen Jahren noch weiter zurück gegangen. Das Kapital hat seine Macht in Wirtschaft und Politik ausgeweitet. Es kommt darauf an, die Macht des großen Kapitals zu brechen. Das geht nur über eine große politische Bewegung, in der die Gewerkschaften eine Schlüsselstellung haben müssen.

Es geht um gemeinsames Handeln

Es geht um

“gemeinsames Handeln für unsere Interessen innerhalb und außerhalb des Betriebes.

Gemeinsames Handeln innerhalb des Betriebes, um die Spaltung der Beschäftigten in Stammarbeitskräfte, Leiharbeitskräfte und Werkvertragskräfte zu beenden. Es geht um Gleichstellung und Tarifbindung, Löhne, Urlaub und Arbeitszeit. Es geht um die Verteidigung unserer Lebensgrundlagen.

Gemeinsames Handeln außerhalb des Betriebes, in den Städten und Gemeinden, ist ebenfalls auf eine Veränderung in den Betrieben ausgerichtet, aber besonders stark mit Blick auf die ganze Gesellschaft. Es geht um die Zusammenarbeit u.a. mit Umweltverbänden, fridays-for-future-Aktiven, den Naturfreunden und den Friedensinitiativen. So lassen wir uns von der Rätebewegung anregen und setzen deren Tradition fort. 100 Jahre danach sollte Schluss sein mit der Bekämpfung ihrer Ideen: Wir können an den Forderungen nach Sozialisierung, Demokratisierung und Entmilitarisierung unmittelbar anknüpfen. Insbesondere geht es darum, gemeinsam eine Umstellung auf umweltfreundliche und zivile Produktion und Produkte durchzusetzen. Transformation und Konversion heißt Umstellung statt Entlassung: Jeder und jede soll an einem Arbeitsplatz arbeiten, der uns, die Erde und die Umwelt nicht zerstört und nicht der Kriegsvorbereitung dient. Auch hier geht es um die Verteidigung unserer Lebensgrundlagen.

Wer immer nur Angst vor der Niederlage hat, wird niemals gewinnen. Das ist die Lehre, die wir aus der Geschichte ziehen. Das ist unser Ausblick in die Zukunft, nicht staatstragend, sondern widerständig, nicht ängstlich, sondern mutig, nicht hoffend, sondern handelnd. “Verbunden werden auch die Schwachen mächtig” (Friedrich Schiller, Stauffacher in Wilhelm Tell, Kapitel 4 Dritte Szene)“^[3]Quelle: Isaf Gün, Benedikt Hopmann, Reinhold Niemerg Gegenmacht statt Ohnmacht.

Der Kongress der Internationalen Arbeiterassoziation beschloss am 6. Juni 1866 in Genf zur Zukunft der Gewerkschaften : “Abgesehen von ihren ursprünglichen Zwecken müssen sie jetzt lernen, bewusst als organisierende Zentren der Arbeiterklasse zu handeln, im großen Interesse ihrer vollständigen Emanzipation. Sie müssen jede soziale und politische Bewegung unterstützen, die diese Richtung einschlägt. Wenn sie sich selbst als und Vertreter der ganzen Arbeiterklasse betrachten und danach handeln, muss es ihnen gelingen, die Außenstehenden in ihre Reihen zu ziehen. Sie müssen sich sorgfältig um die Interessen der am schlechtesten bezahlten Gewerbe kümmern, z.B. der Landarbeiter, die durch besonders ungünstige Umstände ohnmächtig sind. Sie müssen die ganze Welt zur Überzeugung bringen, dass ihre Bestrebungen, weit entfernt, begrenzt und selbstsüchtig zu sein, auf die Emanzipation der unterdrückten Millionen gerichtet sind”.

Die “am schlechtesten bezahlten Gewerbe”, um deren Interessen sich die Gewerkschaften heute “besonders sorgfältig kümmern” müssen, sind die rumänischen Landarbeiter, die in jedem Jahr nach Deutschland kommen und unter schlimmen Bedingungen den Spargel stechen, und die im Jahr 2019 insgesamt rund 7,3 Millionen Arbeitskräfte mit einer atypischen Beschäftigung, die durch “besonders ungünstige Umstände ohnmächtig sind” , darunter 853.000 Leiharbeitskräfte und rund 2,3 Millionen Arbeitskräfte mit einem befristeten Arbeitsvertrag. Und die Gewerkschaften müssen sich “besonders sorgfältig” um diejenigen kümmern, deren Tätigkeiten in den vergangenen Jahren aus großen Unternehmen ausgegliedert wurden und seitdem über Werkverträge oder Dienstleistungsverträge vergeben werden und damit an Fremdfirmen ohne die bisherige Tarifbindung, in jedem Fall aber mit viel schlechteren Arbeitsbedingungen. Es kommt darauf an, dass die Gewerkschaften wieder ihre Zukunft sehen in dem Kampf um die “vollständige Emanzipation” der Klasse der abhängig Beschäftigten.