Fotos: Ingo Müller, weitere Fotos sehe hier:
Monat: Oktober 2021
Der Kampf der Berliner Krankenhausbewegung
Zuerst wollen wir den herausragenden Kampf der Beschäftigten der Krankenhäuser der Charité und von Vivantes anhand von Bildern und Videos etwas näher bringen.
Dieser Konflikt ging weit über einen üblichen Tarifkonflkit hinaus. Schon die Forderung nach einem Tarifvertrag Entlastung war darauf gerichtet, nicht nur die Pflegekräfte durch einen besseren Pflegschlüssel zu entlasten, sondern dadurch auch die Pflege zu verbessern. So ging es in diesem Tarifkonflikt um ein Anliegen, das im Interesse der ganzen Stadt war. Denn es gibt niemanden, der davor geschützt ist, sich doch einmal in einem Krankenhaus behandeln zu lassen. Dann aber wollen alle eine gute ärztliche Behandlung und eine gut Pflege.
Zudem wurde von Anfang an darauf orientiert, dass die größte europäische Universitätsklinik Charité und das größte deutsche kommunale Krankenhaus, Vivantes, zusammmen für ihrer Forderungen kämpften. Sehr wichtig war, dass auch die Töchter, die in den vergangenenn Jahren ausgelagert worden waren, mit der Forderung “TVöD für alle!” in den Kampf einbezogen wurden. Damit machten die Kranknehausbeschäftigten von Anfang an klar, dass sie niemanden zurücklassen und die Spaltung der Beschäftigten nicht hinnehmen wollen. Sie stellen die Einigkeit her, die am Ende alle stark macht.
Herausragend auch, dass im Mittelpunkt des Tarifkampfes die ehrenamtlichen Beschäftigten standen. Sie sprachen auf den zahlreichen Kundgebungen und bestimmten das Bild.
Sehr wichtig war auch die systematische Zusammenarbeit mit anderen politischen Bewegungen. Sehr wichtig in diesem Zusammenhang das Zusammengehen mit der Kampagne “Deutsche Wohnen & Co. enteignen!”. Auf jeder Kundgebung der Beschäftigten der Krankenhäuser sprache auch ein Vertreter der Kampagne “Deutsche Wohnen & Co. enteignen!”. Auch viele andere stadtpolitsche Initiativen wurden einbezogen.
Zum Thema:
26.08.2021: Vivantes – Streikrecht verteidigt! hier weiterlesen
14.09.2021: Der 6. Streiktages am 14. September Bildergalerie und Video hier:
19.09.2021: Gemeinsam auf die Straße! Bildergalerie: (aktualisiert 06.02.2024)
09.10.2021: Die Demo am 9. Oktober Bildergalerie und Video hier:
Aktuelle Pressemitteilungen:
12. Oktober 2021. Jetzt haben sich ver.di und Vivantes auf Eckpunkte geeinigt, Presseerklärung hier:
07. Oktober 2021. Durchbruch bei Charité, jetzt muss sich auch Vivantes bewegen, Presseerklärung hier:
16. September 2021. ver.di macht Charité und Vivantes konkrete Vorschläge zur raschen Beilegung der Tarifkonflikte. Presseerklärung hier:
Der Kampf der Töchter von Vivantes mit dem Ziel “TVöD für alle!” ist noch nicht beendet.
Aktualisierung 06.02.2024
In diesen Teil werden wir, alles was nach dem Jahr 2021 die Krankenhausbewegung in Bewegung hielt.
- 30. Januar 2024 Kliniken fordern Minister Lauterbach zum gemeinsamen Handeln auf
- 01.12.2023 Solidarität mit Silvia hat gewirkt!
- 07.12.2022 Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so!
- 09.11.2022 Krieg und Kapital zerstören Löhne, Leben und Klima!
- 20.10.2022 Bündnis Klinikrettung veröffentlicht Studie zur Selbstkostendeckung als Alternative zu Fallpauschalen
30. Januar 2024 Kliniken fordern Minister Lauterbach zum gemeinsamen Handeln auf
Mit einem gemeinsamen Aufruf fordern die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Landeskrankenhausgesellschaften und zahlreiche Krankenhausträgerverbände Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf, die Krankenhausreform mit Blick auf eine gesicherte Patientenversorgung in Deutschland und gemeinsam mit den Bundesländern und den Krankenhausträgern voranzutreiben. Die Krankenhäuser kritisieren darüber hinaus, dass Lauterbach, statt die Reform ernsthaft umzusetzen, die Kliniklandschaft in aus seiner Sicht gute und schlechte Krankenhäuser spalte, den Ländern die Planungshoheit für die Krankenhäuser entziehe und den kalten Strukturwandel mit immer mehr Insolvenzen tatenlos zur Kenntnis nehme.
Der gemeinsame Aufruf ist als Anlage beigefügt.
Zugehörige Dateien
- 2024-01-30 PM DKG ZUM AUFRUF DER KRANKENHÄUSER[DOCX | 59 KB]
- 2024-01-30 PM DKG ZUM AUFRUF DER KRANKENHÄUSER[PDF | 154 KB]
- 2024-01-30 ANLAGE_AUFRUF DER KRANKENHÄUSER[PDF | 129 KB]
01.12.2023 Solidarität mit Silvia hat gewirkt!
“Silvia ist eine Pionierin der Krankenhausbewegung. Sie spricht seit vielen Jahren offen und öffentlich über die Missstände in den Krankenhäusern und die Gründe dafür.
Sie hat vielen Mut gemacht dies ebenso zu tun. Eine demokratische Gesellschaft braucht diesen Mut zur Wahrheit. Auch wenn die Wahrheit den Chefs unangenehm ist.
Silvia hat offen über die Probleme bei der Umsetzung des Tarifvertrags Entlastung bei Vivantes gesprochen. Dafür hat Vivantes sie abgemahnt. Das soll sie und andere einschüchtern.
07.12.2022 Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so!
Silvia Habekost/Dana Lützkendorf/Sabine Plischek-Jandke/Marie-Luise Sklenar (Hrsg.)
Gebraucht, beklatscht – aber bestimmt nicht weiter so!
Geschichte wird gemacht: Die Berliner Krankenhausbewegung
WIDERSTÄNDIG
108 Seiten | in Farbe | 2022 | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-139-7
Kurztext: Geschichte wurde gemacht! Im Rahmen einer außergewöhnlichen Kampagne erstreikte die Berliner Krankenhausbewegung 2021 bessere Arbeits- und Tarifbedingungen bei der Charité, Vivantes und deren ausgegliederten Töchtern und damit eine bessere Patient*innenversorgung.
09.11.2022 Krieg und Kapital zerstören Löhne, Leben und Klima!
Über eine Veranstaltung von “1918 unvollendet” mit Nikolaus Brauns, Kalle Kunkel und Charlotte Rutz-Sperling im Kiezraum Dragonerareal, die am 09. November 2022 stattgefunden hat.
u. a. Charlotte Rutz-Sperling spricht über die “Kampf um das Wenckebach – Klinikum”
20.10.2022 Bündnis Klinikrettung veröffentlicht Studie zur Selbstkostendeckung als Alternative zu Fallpauschalen
Klaus Emmerich, Klinikvorstand i.R.:
„Unsere Studie zeigt: Die Selbstkostendeckung setzt enorme personelle Ressourcen frei und stoppt die auf Kosten der Allgemeinheit seit Jahren stattfindenden Gewinnabflüsse aus dem Krankenhauswesen. Außerdem geht sie mit einer an medizinischen Bedarfen orientierten Krankenhausplanung einher. Die Selbstkostendeckung ist die Alternative die wir brauchen, um endlich das desaströse System der Fallpauschalen zu verlassen.“
Seit dem Wochenende wiederholt Gesundheitsminister Karl Lauterbach, dass er die Überwindung der Fallpauschalen anstrebe. Damit greift er zwar die langjährige Kritik an den Fallpauschalen auf, bleibt aber hinsichtlich einer Alternative vage. Das Bündnis Klinikrettung fordert Lauterbach auf, das DRG-System durch die Selbstkostendeckung zu ersetzen, und hat ihm und seiner Regierungskommission deswegen die Studie übermittelt.
Gemeinsam für Vergesellschaftung
Die Enteignung und Vergesellschaftung großen Kapitals wird zunehmend als ein Schlüssel für eine demokratische Wende in der Gesellschaft erkannt. Hier die Dokumentation weiterer Aktionen für die Vergesellschaftung großen Kapitals :
Kundgebung vor dem Sonderparteitag der Partei Die LINKE 19.10.2021
weiterlesen und Fotogalerie hier:
Gemeinsam auf die Straße!
18.09.2021. Demonstration „Gemeinsam auf die Straße: Öffentlich statt privat!“ mit 700 Teilnehmer*innen am Samstag, 18.09.2021 vor dem Roten Rathaus in Berlin.
Öffentlich statt Privat: Für Rekommunalisierungen und gegen Privatisierungen!
Investieren statt Sparen: Ausbau der Öffentlichen Daseinsvorsorge!
Keine Rendite mit Gesundheit, Wasser, Wohnen, Bildung und S-Bahn!
weiterlesen und Fotogalerie hier:
Kundgebung vor dem Sonderparteitag der Partei Die LINKE, 19.10.2021
Vor dem Sonderparteitag der Partei “DIE LINKE” zur Aufnahme von Koalitionsverhandlung
fand eine kleine Kundgebung statt.
Teilnehmer:
. Eine S-Bahn für alle
. DW enteignen
. und eine Streikdelegation der Töchter von Vivantes, die seit dem 09.09.2021 im Streik befinden
Hier eine kleine Fotogalerie:
Demo der Berliner Krankenhausbewegung von ver.di am 9.Oktober 2021
Kleine Fotogalerie von Ingo Müller sowie das Video dazu
Hier das Video über die Kundgebung und Demo.
Video zum Vortrag
Der Vortrag wurde außerdem in 8 Teile und Diskussion wie folgt aufgeteilt:
Teil 1: Das Recht auf Streik
– Zum Menschenrecht auf Streik
Kapitel 1:
Koalitionsfreiheit im Grundgesetz
Link: https://youtu.be/y4689Vjcsf0
Teil 2: Der verbandsfreie Streik
Kapitel 2:
Entscheidung Bundesarbeitsgericht 1963
Kapitel 3:
die unseelige Tradion des Herrn Hans Carl Nipperday
Link: https://youtu.be/B0Pk5xPo6Pc
Teil 3: Der politische Streik
Kapitel 4:
Politischer Streik
Kapitel 5:
politischer Demonstrationsstreik
Link: https://youtu.be/qirPSgpJ2XU
Teil 4: Das Völkerrecht zum Streikrecht
Kapitel 6:
Welche Streiks schützen die ESC und ILO?
Kapitel 7:
Bundesverfassungsgericht
zur Bedeutung völkerrechtliche Verträge
Link: https://youtu.be/Qfsm139UK0c
Teil 5: Fortdauernder Völkerrechtsbruch
in Deutschland
Kapitel 8:
Durchsetzungsbemühungen und
Bruch des Völkerrechts
Link: https://youtu.be/c2zRR_7hWQA
Teil 6: Europäischer Gerichtshof
für Menschenrechte
Kapitel 9:
Der Europäische Gerichtshof
für Menschenrechte
Link: https://youtu.be/ku9XOlNosC0
Teil 7 : Beispiele für verbandsfreie Streiks und Hinweise dazu
Kapitel 10: Verbot von verbandsfreien Streiks richtet sich gegen die
Gewerkschaften selbst,
Kapitel 11: Weitere Beispiele für verbandsfreie Streiks – Verbandsfreie Streiks zur Verteidigung der Entgeldfortzahlung
Kapitel 12: Der Streik der Mercedes Arbeiter 2014 in Bremen
Kapitel 13: Lehren für verbandsfreie Streiks
Link: https://youtu.be/THgorOhrB8U
Teil 8: Wie das Streikrecht verbessern
Kapitel 14: Was ist Recht? Wie das Streikrecht verbessern?
Link: https://youtu.be/THgorOhrB8U
Diskussion:
Link: https://youtu.be/VEI2YTT2gwQ
Kompletter Vortrag mit Diskussion:
Link: https://youtu.be/PW9xLwE_nss
Tarifbindung
Tarifbindung (auch: Tarifgebundenheit): “Tarifgebunden sind die Mitglieder der Tarifvertragsparteien und der Arbeitgeber, der selbst Partei des Tarifvertrages ist” (§ 3 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz). Dieser Satz ist nicht sofort zu verstehen. Zunächst muss man wissen, wer Tarifvertragsparteien sein können. Tarifvertragsparteien sind “Gewerkschaften, einzelne Arbeitgeber sowie Vereinigungen von Arbeitgebern” (§ 2 Absatz 1 Tarifvertragsparteigesetz). Danach können Vereinigungen von Arbeitgebern einen Tarifvertrag mit der Gewerkschaft abschließen, aber auch ein einzelner Arbeitgeber kann einen Tarifvertrag mit der Gewerkschaft abschließen. An diesen Tarifvertrag gebunden sind dann auf der einen Seite die Mitglieder der Gewerkschaften und auf der anderen Seite die Mitglieder der Arbeitgebervereinigung bzw. der einzelne Arbeitgeber, der allein einen Tarifvertrag mit der Gewerkschaft vereinbart hat. Der Kampf um Tarifbindung hat also das Ziel, den Arbeitgeber in die Tarifbindung zu zwingen: Der Arbeitgeber soll entweder dem Arbeitgeberverband beitreten, der in der entsprechenden Branche einen Tarifvertrag mit der Gewerkschaft abgeschlossen hat, oder der Arbeitgeber soll selbst einen Tarifvertrag mit der zuständigen Gewerkschaft vereinbaren. Kampf um Tarifbindung schließt aber auch ein, dass möglichst viele Kolleginnen und Kollegen im Betrieb an den Tarifvertrag gebunden sind. Das sind sie nur, wenn sie Mitglied in der Gewerkschaft sind. Nur dann kann erfolgreich eine Tarifbindung des Arbeitgebers durchgesetzt werden. Und nur unter dieser Voraussetzung können bessere Tarifverträge erzwungen werden.