12. April 2025 Wir veröffentlichen im Folgenden den vollständigen Wortlaut des Berichts des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE. Dieser Bericht ist lesenswert. Gleich in den ersten … Weiterlesen
Die Missachtung des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den Ministerpräsidenten Israels, Benjamin Netanjahu, hat weitreichende Konsequenzen. Das Völlkerrecht ist nur so stark, wie die Einzelstaaten ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen erfüllen. … Weiterlesen
aktualisiert 14. April 2025. Die Trump-Regierung ist unmittelbar eine Regierung des Großkapitals. Das galt schon für die Biden-Regierung und gilt noch mehr für die Trump-Regierung. Trump beendete in seiner ersten … Weiterlesen
Im Folgenden Bilder von der Demonstration in Wiesbaden. Außerdem ein Video vom Demonstrationszug. Die Bilder sprechen für sich. Bildergalerie: Ingo Müller Video Demozug: Dokumentation von „Nie wieder Krieg“ zu Wiesbaden … Weiterlesen
Drei Verfechter von BDS gingen mit ihrem Anwalt Ahmed Abed gegen den BDS-Beschluss des Bundestages vom 19. Mai 2019 gerichtlich vor. Das Problem dieser Resolutionen ist, dass sie keine Gesetze … Weiterlesen
Der folgende Beitrag nimmt detailliert zum Beschluss des Bundestages vom 7. November 2024 „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ Stellung. 1. Am 7. … Weiterlesen