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Proteste gegen Kürzungen im Gesundheitswesen – Hannover 2026

13/07/202611/06/2026 von Ingo Müller

Am 10. Juni 2026 war ich, als ein Mitglieder der Berliner Teilnehmer bei der Kundgebunggegen die geplanten massiven Kürzungen im Gesundheitswesen dabei.Insgesamt nahmen in Hannover 8000 Teilnehmer teil und kämpfTen … Weiterlesen

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Angriff der AfD auf den Take Back The Future Kongress – Bitte um dringende Unterstützung

15/06/202610/06/2026 von Ingo Müller

Unsere Stellungnahme: Ebenso wie diejenigen, die diesen Kongress organisieren, rufen wir dazu auf, zusammen zustehen und alle Versuche der Einflussnahme auf diesen Kongress abzuwehren. Die Wissenschaftsfreiheit muss verteidigt werden. Die … Weiterlesen

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte zum Beamtenstreikrecht: Entscheidung des EGMR zum Beamtenstreikrecht

11/08/202610/06/2026 von Benedikt Hopmann

Erstellt am: 15.12.2023 14. Dezember 2023: Heute wurde die Entscheidung der großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) zum Beamtenstreikrecht veröffentlicht. Danach soll das Verbot des Streiks … Weiterlesen

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Streikrecht im Spiegel der Presse: Adrian Schulz (Tagesspiegel) für politisches Streikrecht

11/08/202601/06/2026 von Benedikt Hopmann

Erstellt am: 02.04.2023 Am Sonntag, den 2. April 2023, veröffentlichte der Tagesspiegel einen Kommentar unter der Überschrift „Warum die neue Wucht der Gewerkschaften uns allen nutzt“. Darin schreibt Adrian Schulz: … Weiterlesen

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Die USA bereiten einen militärischen Überfall auf Kuba vor – Unser Amerika steht auf für Raul Castro.

26/08/202620/05/2026 von Benedikt Hopmann

Die USA haben Anklage gegen den 94-jährigen Raul Castro erhoben. Das ist dasselbe Muster, nach dem die USA gegen Maduro vorgegangen sind, dabei kommt es auf die Vorwürfe nicht an. … Weiterlesen

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Pressefreiheit in unserem Land?

15/08/202615/05/2026 von Benedikt Hopmann

Wie sich Werner Rügemer erfolgreich gegen Verfälschungen seines Artikels über den Rheinmetall-Konzern wehrte. Nach dem Bundesverfassungsgericht ist die Pressefreiheit für eine Demokratie unentbehrlich. Wie ist es um die Pressefreiheit in … Weiterlesen

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Aktualisiert:18.01.2026

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