„Die Pressefreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, nicht ein vom Staat zu verwaltendes Privileg.“
Harald Neuber, Berliner Zeitung,
Quelle:
Inhaltsverzeichnis
Aktuelle Beiträge
- Protest gegen Polizeigewalt in Berlin
Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, GEW, … Weiterlesen - Juristisches Gutachten: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten verstoßen gegen Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien
Wortlaut des Rechtsgutachten: (engl.) Zitat:1. Do sanctions against natural persons for alleged disinformation,based on the EU legal instruments concerning restrictive measures inview of Russia’s destabilizing activities, comply with internationaland EU law?2. Can the European Parliament bring an action … Weiterlesen
Wichtige Beiträge
- Protest gegen Polizeigewalt in BerlinSchützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden Dutzende Mitglieder aus den DGB Gewerkschaften (Verdi, … Weiterlesen
- Juristisches Gutachten: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten verstoßen gegen Grundrechte und rechtsstaatliche PrinzipienWortlaut des Rechtsgutachten: (engl.) Zitat:1. Do sanctions against natural persons for alleged disinformation,based on the EU legal instruments concerning restrictive measures inview of Russia’s destabilizing activities, comply with internationaland EU law?2. Can the European Parliament bring an … Weiterlesen
Weitere Beiträge
- Kriminalisierung und Polizeigewalt gegen palästinensische Solidaritätsaktivisten
Hier einige Beispiele, aufgenommen von Verschiedenen Solidaritäsaktivisten. Nach dem Betrachten bleiben viele Fragen offen: Hier die Beispiele: Kind wird gejagt In diesem Video wird ein Kind ,von mehren Polizisten regelrecht gejagt .weil er eine Palästinenserfahre trägt. Was für Menschen sind das? Kinder zu … Weiterlesen - Veteranentag? Wir feiern eure Kriege nicht!
Gefährliche Clowns 15.06 2025 Im Zuge der heutigen Proteste gegen den Veteranentag ( 15.06.2025) hat sichoffensichtlich eine Gruppe von Clowns durch Streitkräfteveräppelung derStaatsgefährdung schuldig gemacht. (Bild 1)Sie wurden einzeln abgeführt (Bild 2)oder mit vier Mann weggetragen: (Bild 3)wobei letztere gefährliche Person trotz Hängeposition … Weiterlesen
Externe Links
30.02.26: Demokratie in Gefahr? Wie Macrons Medienlabel die Pressefreiheit in Frankreich einschränken könnte
Zitat:
Man muss kein Fan von J.D. Vance sein, um anzuerkennen, dass er mit seiner historischen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu Beginn dieses Jahres einen wunden Punkt getroffen hat. Der amerikanische Vizepräsident warf den Europäern Defizite bei Demokratie und Meinungsfreiheit vor. Ein Vorwurf, der sich derzeit erstaunlich deutlich bestätigt.
So einigten sich die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten in dieser Woche auf die Einführung der sogenannten Chatkontrolle. Mit dem neuen Gesetz sollen digitale Unternehmen dazu verpflichtet werden können, die Verbreitung von Material über sexuellen Missbrauch von Kindern sowie die Anwerbung von Minderjährigen zu verhindern. Kritiker warnen jedoch vor Massenüberwachung und sehen die Privatsphäre und Grundrechte in Gefahr.
Quelle:
21.08.2025: Sanktionen tödlicher als Kriege
German Foreign Policy / Wegen Wirtschaftssanktionen der USA und der EU sterben laut einer neuen Studie jedes Jahr 500’000 Menschen.
Zitat:
Die Sanktionsregimes der transatlantischen Mächte, auch Deutschlands und der EU, fordern in den betroffenen Ländern jedes Jahr über eine halbe Million Todesopfer. Das ist das Ergebnis einer Analyse von Forschern der Universität Denver und des Center for Economic and Policy Research in Washington, welche die Auswirkungen von Sanktionen auf die Sterblichkeitsraten in 152 Ländern zwischen 1971 und 2021 untersuchten. Demnach sterben im Durchschnitt rund 564’000 Menschen im Jahr an Sanktionsfolgen wie Hunger, Mangel an medizinischer Versorgung und fehlenden Hilfeleistungen.
Quelle:
weitere Infos: Auswirkungen internationaler Sanktionen auf die altersspezifische Mortalität: eine länderübergreifende Paneldatenanalyse
05.11.2025: Nach kritischer Frage an EU-Kommission: Journalist wird gefeuert
Zitat:
Kündigung nach kritischer Frage
Was ist passiert? Am 13. Oktober stellte der in Brüssel tätige Journalist Nunziati von der italienischen Nachrichtenagentur Agenzia Nova bei einer Pressekonferenz der EU-Kommission eine Frage, die hohe Wellen schlagen sollte. Nachdem die Kommission mehrfach betont hatte, Russland müsse für den Wiederaufbau der von Moskau zerstörten Infrastruktur in der Ukraine aufkommen, wollte Nunziati wissen: „Wenn Russland für den Wiederaufbau der Ukraine zahlen muss, muss dann Israel für den Wiederaufbau des Gazastreifens zahlen?“
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17.10.2025: ZDF-Investigativ-Journalist Andreas Halbach nach seiner Kritik am eigenen Haus: „Momentan bin ich kaltgestellt“
Zitat:
ZDF-Investigativjournalist Andreas Halbach hat in mehr als zwanzig Jahren Berufserfahrung viele Missstände und Skandale aufgedeckt. Sein kritischer Blick ins eigene Haus geht allerdings vielen Kollegen zu weit. Im Medien- und Kulturausschuss des Düsseldorfer Landtags berichtete er Ende September von fehlender interner Pressefreiheit, Einschüchterungen und einer Strafversetzung eines unliebsamen Mitarbeiters. Seitdem ist Halbach nach eigenen Aussagen „kaltgestellt“. Ein Gespräch über Nestbeschmutzer, Maulkörbe und die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Quelle: