Unsere Stellungnahme: Ebenso wie diejenigen, die diesen Kongress organisieren, rufen wir dazu auf, zusammen zustehen und alle Versuche der Einflussnahme auf diesen Kongress abzuwehren. Die Wissenschaftsfreiheit muss verteidigt werden. Die … Weiterlesen
Wie sich Werner Rügemer erfolgreich gegen Verfälschungen seines Artikels über den Rheinmetall-Konzern wehrte. Nach dem Bundesverfassungsgericht ist die Pressefreiheit für eine Demokratie unentbehrlich. Wie ist es um die Pressefreiheit in … Weiterlesen
Eine Mitteilung der Vereinten Nationen zu Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland: BERLIN (6. Februar 2026) – Deutschland befindet sich an einem Scheideweg für die Meinungsfreiheit und muss der Schaffung sicherer, … Weiterlesen
Schützen wir uns vor denen, die uns angeblich schützen sollen! Wir haben bereits über zahlreiche Beispiele von absolut unberechtigter bzw. unverhältnismäßiiger Polizeigewalt in Berlin berichtet. Im Oktober letzten Jahres wurden … Weiterlesen
Wortlaut des Rechtsgutachten: (engl.) Zitat:1. Do sanctions against natural persons for alleged disinformation,based on the EU legal instruments concerning restrictive measures inview of Russia’s destabilizing activities, comply with internationaland EU … Weiterlesen