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14.04.2024: Einladung zur Veranstaltung zum Thema: Geschichte und Wirkung der „Antideutschen“! Als Gast begrüßen wir Gerhard Hanloser

Vor gut 20 Jahren, zum Irakkrieg 2003, hatte die sogenannte „antideutsche Szene“ publizistisch und aktivistisch ihren Höhepunkt. Mit dem Begriff antideutsch ist eine politische Strömung gemeint, die
aus der Linken kommt. Sie hat Kernbestandteile eines emanzipatorischen und kritischen Denkens allerdings aufgegeben, befleißigt sich eines aggressiven Militarismus und sieht in der
Friedensbewegung und realen antikapitalistischen Bewegungen ihren Hauptfeind.
Von „den Antideutschen“ wird mittlerweile kaum geredet. Ihr Denken und Agieren ist allerdings mit einigem Erfolg in der vorherrschenden deutschen Öffentlichkeit angekommen. Auch haben einige ihrer
Protagonisten diskursive Machtpositionen ergattert.


Der Publizist Gerhard Hanloser möchte über Geschichte und Wirkung
der „Antideutschen“ aufklären.
Und hier geht’s zum Einladungsfleyer

Wann: 14. April 2024, 17.00 Uhr
Wo: Stadtteil- & Infoladen Lunte, Weisestr. 53, 12049 Berlin
Nähe U-Bhf. Boddinstr. (U8)

31.01.2024 Aktualisierung zum Ergebnis der Veranstaltung “Recht auf politischen Streik” mit Theresa Tschenker am 14. Dezember

Aktualisierung 31.01.2024

Hier die Materialien, die wir euch bei der Veranstaltung “Recht auf politischen Streik” mit Theresa Tschenker am 14.12.2023 im Berliner GEW-Haus zugesagt haben.

Es haben in Präsenz und online insgesamt 80 Kolleg*innen teilgenommen.


Interview mit Theresa kurz vor der Veranstaltung:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178486.streikrecht-eine-feministische-brille-ist-hilfreich.html


Der Bericht von der Veranstaltung enthält jetzt auch den Tonmitschnitt des Vortrags von Theresa und die vorbereitete Power-Point-Präsentation, die viele Aspekte noch mal verschriftlicht:


Zwei Podcasts wurden mit Theresa und unterschiedlichen Gesprächspartner*innen aufgenommen:

https://podcast.dissenspodcast.de/240-streik

https://elearning.zewk.tu-berlin.de/blog/democratize-work/2023/12/22/28-streikrecht-politischer-streik-mehr-streik-gleich-mehr-demokratie/


Solibotschaft an die britischen Gewerkschaften

Bei der Veranstaltung haben wir eine Soli-Botschaft an die britischen Gewerkschaften beschlossen, die derzeit gegen den größten Angriff auf das Streikrecht seit den 1980er Jahren kämpfen. Am vergangenen Samstag fand dazu eine Kundgebung statt, die u.a. von uns, der AG für ein umfassendes Streikrecht in der GEW Berlin, organisiert wurde.


Wir möchten euch herzlich einladen zur Veranstaltung mit Theresa Tschenker am 14. Dezember 2023 im GEW-Haus. Theresa Tschenker hat ihre Dissertation zum Thema „Politischer Streik“ geschrieben. Sie wird einen Vortrag zum Thema Politischer Streik halten und dabei unter anderem darauf eingehen, wie sich das Verbot in Deutschland herausgebildet hat und welche Ansätze zu politischen Streiks es bisher gab. Außerdem wird sie die aktuelle Rechtsprechung dazu beleuchten und darstellen wie eine Neukonzeption des Streikrechts aussehen könnte. Die Veranstaltung wird moderiert von Lucy Redler, GEW-Kollegin und Autorin des Buches „Der Politische Streik in Deutschland nach 1945“.

Wir freuen uns auf euch und spannende Diskussionen zum Streikrecht.

Ankündigung der Veranstaltung:

Veranstaltung | 14.12.2023 | 18:00 Uhr | GEW-Haus | Ahornstraße.5

Veranstaltet von der AG für ein umfassendes Streikrecht in der GEW Berlin: https://www.gew-berlin.de/arbeitsgruppen/umfassendes-streikrecht Unterstützt von der Kampagne für ein umfassendes Streikrecht und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) Regionalgruppe

NATO Generalsekretär Stoltenberg in einer Rede vom 7. September 2023:

1. Dezember 2023: NATO-Generalsekretär Stoltenberg erklärte am 7. September 2023: “Zunächst einmal ist es historisch, dass Finnland jetzt Mitglied des Bündnisses ist. Und wir müssen uns an den Hintergrund erinnern. Der Hintergrund war, dass Präsident Putin im Herbst 2021 erklärte und sogar einen Vertragsentwurf schickte, den die NATO unterzeichnen sollte, um zu versprechen, dass die NATO nicht mehr erweitert wird. Das war es, was er uns geschickt hat. Und das war eine Vorbedingung dafür, nicht in die Ukraine einzumarschieren. Natürlich haben wir das nicht unterschrieben.”[1]Quelle

Für NATO Generalsekretär Stoltenberg ist “natürlich”, was für alle, die den Frieden erhalten wollen, nur unnatürlich sein kann. “Natürlich” ist für Stoltenberg die Weigerung über einen russischen Vertragsentwurf zu verhandeln, der vorschlug, die NATO nicht mehr zu erweitern, und zahlreiche weitere Elemente zur Friedenssicherung und Abrüstung enthielt. Wer es ablehnt, darüber auch nur zu verhandeln, der setzt zuallerst auf Krieg – mit furchtbaren Folgen. 

Wir hatten im Frühjahr 2022 diesen russischen Vertragsentwurf vom Dezember 2021 und die Reaktion der NATO darauf genauer analysiert, in einer Zusammenfassung veröffentlicht und folgendes Fazit gezogen:

Der russische Vertragsentwurf und die Antwort der NATO beschreiben in dem gegenwärtigen Krieg die Ausgangs- und Interessenlage der russischen Regierung und der NATO und damit der deutschen Bundesregierung.

Entscheidende Positionen, die die NATO vertritt, kann die Friedensbewegung nicht teilen ohne sich selbst aufzugeben. Die Interessen der NATO und der Herrschenden in Deutschland können nicht die Interessen der Friedensbewegung sein. Das wird auch deutlich mit der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz auf der Sondersitzung des Bundestages am Sonntag, den 27. Februar 2022, Waffen an die Ukraine zu liefern, einen Sonderfond von 100 Milliarden für die Bundeswehr aufzulegen, die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttohaushaltes anzuheben und die Auslandsguthaben der russischen Zentralbank weitgehend zu blockieren. Wenn die Friedensbewegung das unterstützt, ist sie eine Bewegung für Aufrüstung, Krieg und Wirtschaftskrieg, aber keine Friedensbewegung mehr.

Die NATO war und ist nicht bereit, eine Mitgliedschaft der Ukraine für die Zukunft auszuschließen. Die Ukraine hat in ihre Verfassung das Ziel aufgenommen, Mitglied in der NATO zu werden. Es ist gar keine Frage, dass dies eine enorme Bedrohung für Russland ist. Wenn das Militär in der Ukraine zu einer schlagkräften Armee ausgebaut ist, was dann?

Ist überdies ausgeschlossen, dass die NATO – wie in Polen und Rumänien – irgendwann in der Zukunft auch in der Ukraine Nuklearraketen stationiert? Es gibt keinerlei Garntien, die für die Zukunft ausschließen, dass die NATO über eine “Nukleare Teilhabe”, wie sie schon in Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande und der Türkei praktiziert wird, in Polen und Rumänien und nach einer Aufnahme der Ukraine in die NATO auch in der Ukraine Nuklearwaffen stationiert. Wer den Frieden sichern will, kann diese “Nukleare Teilhabe” nur ablehnen, wie es der russische Vertragsentwurf vorschlägt.

Auch wenn es zu keinem Einsatz von Nuklearwaffen kommt, haben die Kriege, die die westlichen Staaten mit den USA an der Spitze in den vergangen Jahren in Afghanistan, im Irak, in Lybien und Syrien führten, einen zerrüteten Staat, Elend und Chaos über die Bevölkerung hinterlassen. Niemand kann dieses Schicksal Russland wünschen.”

Hinzuzufügen bleibt: Auch der Ukraine kann niemand dieses Schicksal wünschen. Und doch ist das Elend, sind die Toten und Verwundeten jetzt schon verheerend.

References

References
1 Quelle

Krieg und Kapital zerstören Leben, Löhne und Klima!

Am 09. November 2023 fand eine Infoveranstaltung zum Jahrestag der unvollendeten Revolution 1918 zum “Thema Krieg und Kapital zerstören Leben, Löhne und Klima” statt.

Schwerpunkt für die Veranstaltung war der politischer Streik, dazu referierte Uwe Haseloff über die Streiks von 1890 bis 1918. Günter Watermeier spricht über “100 Jahre Hitlerputsch in München”, Rolf Becker redet über die Folgen der unvollendeten Revolution und Duygu Kaya über ihren Arbeitskampf beim Lieferdienst Gorillas. Zum Schluss der Redebeiträge gibt Uwe Haselhoff einen kurzen Hinweis auf verbandsfreien Streik zur Verteidigung der Lohnfortzahlung.

Kulturell wurde die Veranstaltung begleitet durch : Isabel Neuenfeldt, Sängerin, Schauspielerin und Gesangslehrerin; Paul Geigenzähler und durch das Theater X.

Nachfolgende präsentieren wir hier die einzelnen Redebeiträge und Ausschnitte aus dem Kulturprogramm.


Redebeiträge

Vorab möchte ich die schlechte Tonqualität zum Anfang der ersten beiden Redebeiträge entschuldigen.


Günter Watermeier – Einführung zur Veranstaltung:

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

Redeauszug.

“Wir befinden uns hier, das will ich sagen, weil es nicht unbedingt alle wissen, an einem historischen Ort.
In der Revolution 1918, 19 wurde auch das Vorwärtsgebäude besetzt, was einige hundert Meter entfernt von hier ist.
Nach sechs Tagen Kämpfen, sind sieben Parlamentäre mit einer weißen Fahne gegangen, um zu verhandeln, beziehungsweise aufzugeben. Diese sechs Parlamentäre sind alle hier auf dem Gelände ermordet worden… .
Für mich selber, der sich schon länger damit befasst, ist das der Beginn der politischen Morde, der systematischen politischen Morde in Deutschland. Vier Tage später wurde Luxemburger Karl Liebknecht ermordet, das ist wesentlich bekannter. Aber diese Morde an Leuten mit einer weißen Fahne, das ist einfach unbeschreiblich.”

Auszug aus der Einführungsrede:


Uwe Haseloff (Streiks von 1890 bis 1918)

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

Redeauszug; ”

Ich habe den Part übernommen zum politischen Streik, Massenstreik und Generalstreik vor und während des Ersten Weltkriegs von 1819 bis 1918 zu sprechen. Ich hoffe, dass daraus die Zusammenhänge klar werden. Üblicherweise wird das sehr gerne so gesehen, als ob das alles ¨überraschend, spontan sei, die Entwicklung. Große Streikbewegungen und Entwicklung der Arbeiterbewegung vor dem Ersten Weltkrieg, 1890 bis 1914. Massen- und Generalstreiks vor dem Ersten Weltkrieg….”


Günter Watermeier (100 Jahre Hitlerputsch in München)

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

Redeauszug:

“Die Berliner Revolution war zu dem Zeitpunkt schon zurückgedrängt worden. Das war, habe ich vorhin erwähnt, Mitte Januar hier passiert. Und jetzt ging es darum, die anderen Räte der Republik niederzuschlagen. München hat sich noch gehalten bis zum 30. April. Am 30. April war ein blutigster Massaker. Und am 1. Mai war praktisch die Revolution in Bayern niedergeschlagen worden”


Rolf Becker (Die Folgen der unvollendeten Revolution)

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

Hier die vollständige Rede lesen

Redeausschnitt:

“Deutsche Revolution? Ein kurzes pathetisches Emporrecken und dann ein Niedersinken in die Alltäglichkeit. Massengräber in Berlin, Massengräber in München, an der Saale, am Rhein, an der Ruhr. Ein tiefes Vergessen liegt über diesen Gräbern, ein trauriges Umsonst. Wenn wir das fortsetzen würden über die Folgen des Zweiten Weltkrieges, kämen weitaus umfassendere Erklärungen zustande. Und jetzt seine Konsequenz. Ein verlorener Krieg kann schnell verwunden werden. Eine verspielte Revolution, das wissen wir, ist die Niederlage eines Jahrhunderts. Und wir wissen heute, es ist nicht nur die Niederlage eines Jahrhunderts, wir sind im zweiten Jahrhundert danach. Aber die Folgen dieser Niederlage dauern nach wie vor.”


Duygu Kaya (Arbeitskampf)

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

Die vollständige Rede kann hier gelesen werden

Im Folgenden ein Redeauszug:

“Die Ausbeutung ist ein natürliches Ergebnis ihrer Nachlässigkeit gegenüber ihren Arbeiterinnen, denn wir sind nie in ihrem Blickfeld, denn dem kleinen Kapital geht es nicht um nachhaltigen Profit oder Selbsterhaltung oder gar um Arbeitsrechte. Es konzentriert sich einfach darauf, sich fortzubewegen, zu expandieren, einen Bedarf in der Gesellschaft zu schaffen und wenn dies erledigt ist, weiterzusehen und ein neues Projekt zu schaffen. Bei dieser Geschwindigkeit werden Arbeitsrechte und alles, was mit Menschlichkeit und Würde zu tun hat, völlig außer Acht gelassen. Es ist ein durstiges Monster, das ohne Unterbrechung um sein überleben kämpft, die schönste Form des wilden Kapitalismus. “


Uwe Haseloff (kurzer Hinweis auf verbandsfreien Streik zur Verteidigung der Lohnfortzahlung)

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

Redeauszug:

“Nur wird auch ein bisschen vergessen, dass es sehr wohl sogenannte politische und spontane Streiks, wilde Streiks gab. Es gab 1948 zum Beispiel einen großen Streik nach der Währungs-… Währungsunion hätte ich jetzt schon gesagt, nach der Währungsreform. Es gab natürlich 1969. September-Streiks. 1973 ist ja auch schon erwähnt worden.”


Kulturbeiträge:


Isabel Neuenfeldt

„An die Kriegshetzer“ (Text: Werner Möller/ Komposition: Isabel Neuenfeldt)

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

„Tord Foleson“ Text: nach dem norwegischen Original von Per Sivile (1894)
Musik: Gustav Adolf Uthmann

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

Paul Geigenzähler

00:00:00 Erich Mühsam – Lumpenlied
00:02:46 Kurt Tucholsky: Der Graben
00:05:48 Der Zeitstrahl
00:12:33 kleines Schlusswort

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.


Theater X

Wegen der schlechten Tonqualität haben wir nach langen Überlegungen entschlossen, den Beitrag des Theater X doch zu veröffentlichen, da das Thema zu wichtig ist um es nicht zu veröffentlichen.

Video: Margret Pospischil vom Team vorort.live; Bearbeitung: Ingo Müller.

Dank

Besonderes Dankeschön für:

für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und Technik an Holger Gumz,

für die Videoaufnahme an Margret Pospischil vom Team vorort.live

an Rainer Knirsch für den Büchertisch

und an alle Anderen, die an der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung beteiligt waren.

Werner-Seelenbinder-Ehrung

Werner-Seelenbinder

Am 22.Oktober 2023 wurde an Werner Seelenbinder gedacht, der vor knapp 79 Jahren von den Faschisten hingerichtet wurde. Werner Seelenbinder war ein hervorragender Ringer, antifaschistischer Widerstandskämpfer und Kommunist. Die Ehrung erfolgte mit Beteiligung und Unterstützung von SV Tasmania e. V. und dem SV Preußen Berlin e. V, Abteilung Ringen / Stützpunkt Hohenschönhausen.

Hier eine kleine Fotogalerie und Videos einiger ausgewählter Redebeiträge und zweier Lieder, gesungen vom Arbeiter- und Veteranenchor Neukölln zusammen mit dem Hans-Beimler-Chor.

Fotogalerie:

Besten Dank an Uwe Bröckl für die Bereitstellung der Fotos.


Begrüßung und Chor “Die Gedanken sind frei!”

00:00:00 Begrüßung Anke Buttkau
00:00:40 Lied “Die Gedanken sind frei!”; Video: ingmue1957

Redebeitrag: Georg Kreuzer, VVN Neukölln

Video: ingmue1957

Grußwort: Bezirksstadtrat Jochen Biedermann (Grüne)

Video: Ingo Müller

Redebeitrag Jürgen Schulte (Hufeisern gegen Rechts)

Video: Ingo Müller

Redebeitrag: Abgeordneter Ferat Koçak (Linke) und antirassistischer Aktivist Neukölln

Video: Ingo Müller

Chor: “Bella Ciao”

Video: Ingo Müller

Kompletter Videomitschnitt

Werner-Seelenbinder-Ehrung 22.10.2023 Werner-Seelenbinder-Sportpark Reden – Musikbeiträge – Sportshow

00:00:00 Vorspann
00:00:16 Georg Kreuzer, VVN-VdA Berlin Neukölln
00:10:12 Ankündigung Bezirksstadtrat Jochen Biedermann (Grüne) durch Georg Kreuzer
00:10:34 Bezirksstadtrat Jochen Biedermann (Grüne)
00:14:14 Ankündigung Arbeiter- und Veteranenchor und Hans-Beimler-Chor
00:14:25 Anke Buttkau, Vorsitzende Arbeiter- und Veteranenchor Neukölln
00:14:50 “Die Gedanken sind frei” Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor
00:17:06 “Turner, auf zum Streite” Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor
00:18:57 “Frisch Heran – Brüder, hört das Klingen!” Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor 00:21:55 Ankündigung Jürgen Schulte, Hufeisern gegen Rechts durch Georg Kreuzer
00:22:06 Jürgen Schulte, Hufeisern gegen Rechts 00:47:11 Ankündigung Ferat Kocak durch Georg Kreuzer 00:47:25 Ferat Kocak, Antirassistischer Aktivist Berlin Neukölln
00:54:02 Ankündigung 2 weitere Lieder durch Anke Buttkau
00:54:05 “Es ist schwer die Welt zu verändern” Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor
00:57:36 “Bella Ciao” Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor
01:00:33 Refpolk – Grußwort
01:01:00 “Soli-Acapella für die VVN-BdA” Refpolk
01:02:01 “Niemand Wird Vergessen / Hiç unutmadık” Refpolk
01:04:15 Ankündigung Trainer SV Ringen Preussen Berlin durch Georg Kreuzer
01:05:11 Rede Trainer Ringer SV Preussen Berlin
01:11:12 Schaukampf Ringer SV Preussen Berlin
01:21:46 Ankündigung Redebeitrag Emil durch Georg Kreuzer
01:21:55 Emil – REVOLUTION
01:24:49 Ankündigung Redebeitrag Mathias Heisig durch Georg Kreuzer
01:25:00 Matthias Heisig (Autor / Schwieriges Gedenken)
01:35:17 Ankündigung Lieder durch Anke Buttkau Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor 01:35:48 “Zieh mit mir hinaus” Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor
01:39:34 “Wir sind Moorsoldaten” Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor
01:34:09 Abspann

22.10.2023, Werner-Seelenbinder-Sportpark Berlin-Neukölln mit Beteiligung und Unterstützung von:
SV Tasmania Berlin e.V. und dem SV Preussen Berlin e.V., Abteilung Ringen/ Stützpunkzt Hohenschönhausen
Redner: Georg Kreuzer, VVN-VdA Neukölln,
Bezirksstadtrat Jochen Biedermann (Grüne),
Jürgen Schulte (Hufeisern gegen Rechts),
Abgeordneter Ferat Kocak (Linke)
Traioner derRinger SV Preussen Berlin,
Emil, REVOLUTION ,
Matthias Heisig, (Autor / Schwieriges Gedenken)

Musikalische Begleitung:
Arbeiter- und Veteranenchor / Hans-Beimler-Chor Refpolk Sportshow:

Sportler:
Ringer SV Preussen Berlin

Kamera:
Heinrich Buecker, Ingrid Koschmieder, Ingo Müller

Musik Vor- und Abspann: Turner zun Streite Bella Ciao

rec: 22.10.2023